ReSource 2010_1

Abfall · Rohstoff · Energie. Fachzeitschrift für nachhaltiges Wirtschaften

ISSN: 1868-9531
Veröffentlicht: Februar 2010, 23. Jahrgang. Auflage, Einband: geheftet, Seiten 56, Format DIN A4, Gewicht 0.22 kg
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ReSource 2010_1

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Inhaltsübersicht Heft 1/2010

 

THEMENSCHWERPUNKT: ABFALLVERWERTUNG

Das Maß aller Dinge: konsequent umweltverträglich

Die EG-Abfallrahmenrichtlinie, die bis zum 12. Dezember diesen Jahres in nationales Recht umgesetzt werden muss, beherrscht die Diskussion. Dies liegt nicht nur an der aufgefächerten Prioritätenfolge und an der Klarstellung wesentlicher Begriffe. Die Fachwelt erwartet mit Spannung, ob die Bundesregierung die Richtlinie1:1 umsetzen wird, oder ob weitergehende Regelungen eingebaut werden sollen, zum Beispiel ob Verwertungsquoten angehoben werden. Gerade die Betonung der stofflichen Verwertung gibt zu Diskussionen Anlass. Schon 1999 hat der Inhaber des Wiener Lehrstuhls für Abfallwirtschaft sinngemäß darauf hingewiesen, dass Recycling alleine für sich keinen Wert darstellt. Es sei nicht das Ziel, die Abfälle im Kreislauf herumzuführen. Nicht die Kreislaufwirtschaft sei das Ziel, sondern der Schutz der Umwelt und des Menschen. Mit dieser Meinung steht er nicht alleine da, wie unter anderem im ersten Beitrag dieses Heftes ausführlich diskutiert wird. Hochwertiges Recycling muss auch heißen, dass die gewonnenen Produkte hochwertig sind und die Recycling-Prozesse konsequent umweltverträglich, das heißt unter Beachtung des Energie- und Ressourcenverbrauchs gestaltet werden. Natürlich kann der seltene Fall eintreten, dass einzelne Abfälle um jeden Preisverwertet werden sollen, wenn sie nämlich Stoffe enthalten, die objektiv so knapp sind, dass es keine Alternative gibt. Hier sei auch auf den Beitrag von Dr. Frank  Petersen, Leiter des Rechtsreferats im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, hingewiesen, der den Arbeitsentwurf des  Ministeriums zur Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes referiert. In den nächsten Monaten soll der Referentenentwurf vorliegen, sodass die durchaus berechtigte Hoffnung besteht, dass Deutschland die Richtlinie termingerecht umsetzen wird. Auch zahlreiche weitere Artikel befassen sich mit der Abfallverwertung, so die Beiträge von Oetjen-Dehne über die Verwertung gewerblicher Abfälle in Berlin, von Marc Hoffmann über die Rückgewinnung von Nichteisenmetallen aus den Aschen und Schlacken aus Abfallverbrennungsanlagen. Die Bereiche Bioabfälle und Biomasse werden – zum Teil kritisch – beleuchtet: Professor Nelles von der Universität Rostock stellt den Stand der Vergärungstechnologien in der Abfallwirtschaft und die technische Umsetzung dar. Dr. Vodegel vom Clausthaler Umwelttechnik-Institut CUTEC untersucht das Thema Biomasse und zugehörige Logistik. Noch früher in der Prioritätenfolge, nämlich mit der Abfallvermeidung, setzen sich Oliver Prinz und Klaus-Dieter Koß in ihrem Beitrag über Vermeidungspotentiale bei der Massivumformung auseinander. Mit dem Beitrag von Professor Pajak von der Universität Krakau setzen wir die Berichterstattung über abfallwirtschaftliche Entwicklungen im benachbarten Ausland fort. Hier wird der aktuelle Stand der Abfallwirtschaftsplanung in Polen referiert. Bei dieser Gelegenheit sei darauf hingewiesen, dass in Warschau in Würdigung der Aktualität eine internationale Konferenz mit Teilnehmern aus zwölf Ländern stattfand, bei der über konkrete Anlagenplanung und Umsetzung in den neuen EU-Ländern referiert und diskutiert wurde. Last but not least: Wir setzen auch die Berichterstattung über Lehrstühle und Forschungsinstitute der Abfallwirtschaft fort. In diesem Heft werden die Lehr- und Forschungstätigkeiten von Professor Dr.-Ing. Gerhard Rettenberger von der Hochschule Trier vorgestellt, der in der Fachwelt besonders als Fachmann für Deponietechnik und biologische Prozesse bekannt ist.


Im Namen der Redaktion bittet Sie um kritische Anmerkungen
Ihr Karl J. Thomé-Kozmiensky


RUBRIK: FORUM

Technische Standards auf dem Prüfstand
Für die wichtigsten Verfahren zur Abfallbehandlung liegen ausreichend gesicherte Bewertungs- und Entscheidungsgrundlagen vor

Seite 4 - 13

Mit der neugefassten Abfallrahmenrichtlinie ist die grundsätzliche Konzeption für die Gestaltung einer ökologischen Abfallwirtschaft in Europa vorgezeichnet. Besonderer Wert wird auf die Abfallvermeidung und die stoffliche Verwertung – das Recycling – gelegt. Dafür existieren etliche Vorgaben in Form von EG-Richtlinien sowie nationalen Gesetzen und Verordnungen. Für die Verwertung besteht noch erheblicher organisatorischer und technischer Entwicklungsbedarf, um die Qualität der zu gewinnenden Produkte zu steigern und die damit einhergehenden Umweltbelastungen zu reduzieren.Trotz aller Bemühungen um Abfallvermeidung und Recycling werden weiterhin Restabfälle anfallen, die umweltverträglich entsorgt werden müssen. Die Entsorgung muss so gestaltet werden, dass Klima, Atmosphäre, Boden und Wasser möglichst gering belastet werden und dass aus den Behandlungsverfahren ein größtmöglicher Restnutzen gezogen werden kann. Nach derzeitigem Erkenntnisstand stellt die Abfallverbrennung dasjenige Verfahren dar, das am besten geeignet ist, diese Forderungen zu erfüllen. Zudem verfügt dieses Verfahren über weiteres Entwicklungspotential. In Sonderfällen kann die mechanisch-biologische Abfallbehandlung ein zusätzlicher Baustein im Entsorgungssystem sein. Es muss deutlich sein, dass es sich bei diesen Verfahren lediglich um eine Abfallvorbehandlung handelt, die die Verbrennung nicht überflüssig macht. Wissenschaft und Technik sind aufgefordert, die ökologische und ökonomische Abfallwirtschaft weiter zu entwickeln und die Informationen darüber transparent zu vermitteln.

Autor: Professor Dr. Dr. h. c. Karl J. Thomé-Kozmiensky ist Geschäftsführer der vivis Consult GmbH, D-16816 Nietwerder.


RUBRIK: INTERNATIONAL

Abfallwirtschaftsplanung in Polen
Eine wichtige Antragsfrist entscheidet in Kürze über die Erfolgsaussichten der landesweit geplanten Müllverbrennungsanlagen

Seite 14 - 17

Für die polnische kommunale Abfallwirtschaft stehen in Kürze mehrere Fristen an, die darüber entscheiden, ob Polen die Erfordernisse des Europäischen Rechts erfüllt. Zu den wichtigsten Verpflichtungen aus dem Beitrittsprozess gehören die Reduzierung der Menge der biologisch abbaubaren Abfälle sowie die Schließung von Deponien, die dem erforderlichen Stand der Technik nicht gerecht werden. Hierbei steht Polen vor großen Herausforderungen, denn bislang stellt die Deponierung landesweit den vorherrschenden Entsorgungsweg dar. Dies hat dazu geführt, dass Polen im Hinblick auf die angewandten Abfallbehandlungsverfahren einen der letzten Plätze unter den Mitgliedstaaten der EU-27 einnimmt. Derzeit werden die Rechtsvorschriften in der Abfallwirtschaft angepasst, darunter solche, die aus der Pflicht zur Umsetzung der neuen Abfallrahmenrichtlinie 2008/98/EG resultieren. Darüber hinaus sind die Verantwortlichen bestrebt, das System der Entsorgungsgebühren zu reformieren. Im Hinblick auf die bislang dominierende Ablagerung würde die Umsetzung der Projekte zum Bau von zwölf Abfallverbrennungsanlagen für kommunale Abfälle die grundlegendsten Veränderungen bewirken. Der vorliegende Beitrag beschreibt die Voraussetzungen und den aktuellen Stand der Realisierung dieser Pläne.

Autor: Dr. Ing. Tadeusz Pająk ist Hochschulbeauftragter und Experte im Bereich Thermische Abfallbehandlung an der Wissenschaftlich-Technischen Universität AGH Kraków (AGHUniversity of Science andTechnology), Fakultät für Mechanische Verfahrenstechnik und Robotik, Lehrstuhl für Energie und Umweltschutz, 3030-059 Kraków, Polen.


RUBRIK: KOMMUNE

Stärker stofflich nutzen
Am Beispiel von Berlin wurden Stand und Optimierungsmöglichkeiten der Gewerbeabfallverwertung untersucht

Seite 18 - 21

Berlin ist dem Ziel, bis zum Jahr 2020 die gemischten gewerblichen Siedlungsabfälle möglichst vollständig zu verwerten, bereits sehr nahe gekommen. Wie aus einer aktuellen Untersuchung hervorgeht, werden in Berlin rund 87 Massenprozent der ermittelten Gesamtmenge an Gewerbeabfällen (AS 200301) Vorbehandlungsanlagen zugeführt. Die übrigen 13 Massenprozent werden dem öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger überlassen und beseitigt. Hinzu kommt, dass gegenüber dem Jahr 2004 die nachgewiesene Gesamtmenge (Beseitigung und Vorbehandlung) gesunken ist. Wie in der Studie festgestellt wird, sind die gemischten gewerblichen Siedlungsabfälle, die in den Vorbehandlungsanlagen verarbeitet werden, aufgrund ihrer Qualität (trocken, teilweise geringe Verschmut-zungen) besonders dafür geeignet, aussortiert und für die Sekundärrohstoffgewinnung verwendet zu werden. Trotzdem sind die Anteile, die der stofflichen Verwertung  zugeführt werden, vergleichsweise gering; ein Großteil der Sekundärrohstoffe gelangt stattdessen in die energetische Verwertung. Als im Zuge der heraufziehenden Wirtschaftskrise seit Ende 2008 die Vermarktungserlöse innerhalb kurzer Zeit sanken und teilweise Verwertungsverträge nicht erfüllt wurden, haben die Anlagenbetreiber – anders als noch 2005 und 2006 –mit einer verstärkten energetischen Nutzung der Outputfraktionen reagiert und diesen Trend verschärft. Das Ziel einer stofflichen Verwertung wird dabei zwangsläufig außer Achtgelassen. Weder die Gewerbeabfallverordnung noch der Preis üben in der Praxis eine Lenkungsfunktion in Richtung der stofflichen Verwertung aus. Es fehlt offenkundig an Instrumenten, um die stoffliche Verwertung von Abfällen auszubauen oder wenigstens auf dem bereits erreichten Niveau zu stabilisieren.

Autor: Dipl.-Ing. (Umwelttechnik) Rüdiger Oetjen-Dehne ist Geschäftsführer und Inhaber des 1988 gegründeten Berliner Ingenieurbüros Umwelt- und Energie-Consult GmbH, das sich auf Beratungs- und Planungsleistungen rund um Infrastrukturvorhaben der Abfallwirtschaft spezialisiert hat,   D-10555 Berlin; Dipl.-Ing. (Umwelttechnik) Iswing Dehne ist seit 1993 Projektleiterin bei der u.e.c. Berlin und als Projektleiterin unter anderem für den Bereich Gewerbeabfall zuständig,  D-10555 Berlin; Dipl.-Ing. (Umwelttechnik) Manfred Kanthakist ist Mitinhaber des Büros Kanthak & Adam GbR, das seit 1996 unter anderem im Bereich der Untersuchung und Charakterisierung von Stoffströmen technischer Prozesse tätig ist, .D-12209 Berlin; Thomas Schwilling ist zuständig für die Erstellung von Abfallvermeidungs-, -verwertungs- und Beseitigungskonzepten für den Bereich Siedlungsabfälle, D-10179 Berlin; Dipl.-Ing. Ina Schulze ist technische Mitarbeiterin im Bereich Abfallwirtschaftsplanung der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz.


RUBRIK: BIOMASSE

Energieerzeugung aus Biogas
Das energetische Potential der Vergärungstechnologie in der Abfallwirtschaft ist noch lange nicht ausgeschöpft

Seite 22 - 27

Mit einer industriellen Entwicklungszeit von 10 bis 15 Jahren ist die Biogastechnologie noch eine sehr junge Technologie. Durch die Kombination von sinnvoller Verwertung organischer Abfälle sowie landwirtschaftlicher Produkte und Reststoffe bei gleichzeitiger Reduktion von Klimagasemissionen hat sie auch in der Abfallwirtschaft erheblich an Bedeutung gewonnen, die gerade international exponentiell zunimmt. Die hohen Anforderungen, die in Bezug auf  Wirtschaftlichkeit und Umweltschutz an die Technologie gestellt werden, bewirken, dass die eingesetzten Technologien, aber auch die vor- und nachgelagerten Prozesse ständig weiterentwickelt werden. Erhebliche Entwicklungsanstrengungen führen derzeit zu effizienteren Biogasanlagen mit verbesserten Umweltwirkungen. Der folgende Beitrag beschreibt anhand unterschiedlicher Anlagenkonzepte den aktuellen Stand der Vergärungstechnologie in der Abfallwirtschaft in Deutschland. Es wird außerdem auf die aktuellen Innovationen und Forschungsschwerpunkte eingegangen, die insbesondere für Biogasanlagen zur Verwertung von Bio- und Restabfällen von Bedeutung sind.

Autor: Dipl.-Ing. (FH) Sören Weinrich ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Abfall- und Stoffstromwirtschaft an der Universität Rostock, D-18051 Rostock; Prof. Dr.-Ing. Frank Scholwin ist Bereichsleiter Biogastechnologie am Deutschen Biomasse Forschungs Zentrum gGmbH, Leipzig, .D-04347 Leipzig; Prof. Dr. mont. Michael Nelles ist Professor für Abfall- und Stoffstromwirtschaft an der Universität Rostock, Geschäftsführender Direktor des Institutes für Umweltingenieurwesen und Koordinator des universitären F&E-Schwerpunkts Bioenergie, D-18059 Rostock.


Verflüssigung von Biomasse
BtL-Kraftstoffe aus Silage-Pellets sind zwar machbar, aber weder ökonomisch darstellbar noch ökologisch vorteilhaft

Seite 28 - 32

Biomasse als nachwachsender Rohstoff bietet die Chance, einen Beitrag zu einer sicheren und nachhaltigen Energieversorgung zu leisten. Dabei ist zu unterscheiden zwischen feucht geerntetem Halmgut, welches siliert und bei Bedarf entnommen wird, und Material wie Stroh, das trocken anfällt und nach einer Formgebung lagerfähig ist. Inhalt des nationalen Verbundvorhabens BioLog(Biomasse-Logistik) mit acht Partnern war es, Silagen auszupressen und den Saft in einer Biogasanlage in Strom und Wärme umzusetzen. Die ligninreiche Fraktion galt es nach einer Trocknung in Pellets zu verpressen, welche mit einer für Biomasse hohen Dichte über weite Strecken transportfähig ist. Der Landwirt soll an zwei Stellen verdienen: an Strom und Wärme der Biogasanlage und an den Pellets als Brennstoff. Gleichzeitig sollten die Nährstoffe in den landwirtschaftlichen Kreislauf zurückgeführt werden. Das Vorhaben, das auf dem Schefferschen Zweikulturen-Nutzungskonzept basiert, wurde vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) über die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe (FNR) von 2006 bis 2008 gefördert. Das Ziel eines anderen BMELV-Vorhabens (Eintrag von gehäckseltem Stroh in eine zirkulierende Wirbelschicht) war es, die Pelletierung von trockenem Halmgut zu vermeiden und das Material in Ballen anzuliefern. Zu den Aufgaben des Vorhabens zählten Häckselung, Transport zum Zwischenbunker und Konzeption des Eintrags in eine bestehende Vergasungsanlage, Einbau des Materials und Nachweis der Synthesegaserzeugung in drei Wochen Versuchsbetrieb. Zum Einsatz kam Weizenstroh. Die Ergebnisse aus beiden Forschungsvorhaben bilden wichtige Grundlagen für die Weiterentwicklung von Verfahren zur Gewinnung von Bioenergie.

Autor: Dipl.-Ing. agr. Judith Beck ist ehemalige Wissenschaftliche Mitarbeiterin beim Zentrum Nachwachsende Rohstoffe der Thüringer Landesanstalt für Landwirt-schaft (TLL), D-07778 Dornburg; Dipl.-Geoökol. Nils Rettenmaier ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Fachbereich „Nachwachsende Rohstoffe“ beim IFEU-Institut für Energie- und Umweltforschung Heidelberg GmbH, D-69120 Heidelberg; Dr.-Ing. Stefan Vodegel ist Abteilungsleiter Thermische Prozesstechnik bei der CUTEC-Clausthaler Umwelttechnik-Institut GmbH, D-38678 Clausthal-Zellerfeld.


RUBRIK: RECYCLING

Wertvolle Buntmetalle
Die qualitative und quantitative Zusammensetzung der NE-Metallchargen in Müllverbrennungsschlacken bietet eine wirtschaftlich interessante Perspektive

Seite 33 - 36

Der Anteil von Nichteisenmetallen (NE-Metalle) beträgt in der nichtaufbereiteten Müllverbrennungsschlacke (Rohschlacke) 1 bis2 Massenprozent. Ziel einer Untersuchung war es, die qualitative und quantitative Zusammensetzung der NE-Metallfraktion in der Rohschlacke aus Hausmüllverbrennungsanlagen (HMV) zu bestimmen. Die gewonnenen Ne-Metalle wurden sortiert, klassiert und einer Elementanalyse mittels Röntgenfluoreszenzanalyse (RFA) unterzogen. Die Analyse ergab, dass die NE-Metalle, die bei der Aufbereitung gewonnen wurden, in typischer Zusammensetzung eine prozentuale Verteilung von Aluminium, Eisen (Fe), Chromstählen, Kupfer, Zink, Zinn, Blei und Reststoffen aufweisen. Im Abgleich der eigenen Analysen mit Daten des Metallhandels und anderer Schlacke-aufbereitungsanlagen wurde aufgezeigt, dass der Aluminiumanteil in der NE-Charge überwiegt.

Autor: Peter Maerz ist Projektleiter der MTR Main-Taunus-Recycling GmbH, D-65439 Flörsheim; Dipl.-Ing. Marc Hoffmann ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter des Fachgebiets Abfalltechnik am Institut IWAR der Technischen Universität Darmstadt, .D-64287 Darmstadt; Prof. Dr. rer. nat. Johannes Jager leitet das Fachgebiet Abfalltechnik am Institut IWAR der Technischen Universität Darmstadt, D-64287 Darmstadt.


RUBRIK: RESSOURCEN

Branchenbezogener Ressourcenschutz
Die Reduzierung des Materialverlustes bei Massivumformverfahren besitzt großes Potential für die Metallver- und -bearbeitung

Seite 37 - 40

In Nordrhein-Westfalen zählt die Metallver- und -bearbeitung zu den charakteristischen Industriezweigen des Landes. ImBranchensektor der Warmmassivumformung werden Stückgüter häufig mit einem erheblichen Materialüberschuss hergestellt. Dieses Überschussmaterial geht nicht als „Abfall“ verloren, sondern wird durch erneutes Einschmelzen recycelt. Allerdings erzeugt diese Kreislaufführung einen erhöhten Energie- und Materialbedarf. Mit dem Ziel, diesen Materialüberschuss zu reduzieren und im Sinne von Ressourcen- und Klimaschutz Einsparpotentiale aufzudecken, führte das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) im Auftrag des nordrhein-westfälischen Umweltministeriums (MUNLV) eine Studie durch, in der die Prozessschritte in der Warmmassivumformung untersucht wurden. Im Ergebnis konnte durch die Betrachtung der einzelnen Verarbeitungsschritte ein Materialüberschuss von bis zu 40 Prozent bezogen auf die Einsatzmasse ermittelt werden. Darüber hinaus wurde jedem Arbeitsschritt ein individuelles Einsparpotential zugeordnet und es wurden Maßnahmen formuliert, die einem Mehrverbrauch entgegenwirken könnten.

Autor: Klaus-Dieter Koß ist Fachbereichsleiter des FB 71 „Grundsatzfragen, Abfall- und Kreislaufwirtschaft, Informationssysteme, PRTR, Zukunftstechnologien“ und Stellvertretender Abteilungsleiter der Abteilung 7 beim Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW, Recklinghausen, D-45659 Recklinghausen; Oliver Prinz ist Dezernent im FB 71 „Grundsatzfragen, Abfall- und Kreislaufwirtschaft, Informationssysteme, PRTR, Zukunftstechnologien“ am Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW, Recklinghausen.


RUBRIK: RECHT

Unter ständiger Beobachtung
Die sicherheitstechnischen Konzepte für Biogasanlagen beinhalten umfangreiche Schutzmaßnahmen

Seite 41 - 46

Der Begriff Sicherheitstechnik beschränkt sich nicht nur auf den Aspekt des Explosionsschutzes, sondern weist über diesen weit hinaus. Im Grundsatz dient die Sicherheitstechnik generell dem Schutz von Mitarbeitern oder der Nachbarschaft vor Gefahren, die zum Beispiel Wasserverunreinigungen, einstürzende Gebäude oder toxische Gase hervorrufen können. Im folgenden Beitrag wird die Sicherheitstechnik überwiegend im Zusammenhang mit dem Explosionsschutz und dem Arbeitsschutz betrachtet werden.

Autor: Professor Dr.-Ing. Gerhard Rettenberger ist Leiter des Institutes für  Abfalltechnik und Ressourcenschutz an derFachhochschule Trier, D-54293 Trier.


Arbeitsentwurf liegt vor
Mit dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz soll  die neue EG-Abfallrahmenrichtlinie umgesetzt und die Ressourceneffizienz des Abfallrechts verbessert werden

Seite 47 - 49

Die EG-Abfallrahmenrichtlinie ist am 12. Dezember 2008 in Kraft getreten und muss bis zum 12. Dezember 2010 von den Mitgliedsstaaten in nationales Recht umgesetzt werden. Die alte Abfallrahmenrichtlinie 2006/12/EG, die Richtlinien 75/439/EWG (über die Altölbeseitigung) und 91/689/EWG (über gefährliche Abfälle) werden mit Wirkung vom 12. Dezember 2010 aufgehoben. Das Bundesumweltministerium hat jetzt einen ersten Arbeitsentwurf für ein „Kreislaufwirtschaftsgesetz“ vorgelegt. Er beinhaltet Regelungen beispielsweise zum Anwendungsbereich des Abfallrechts, zur neuen Abfallhierarchie, zum Umgang mit Nebenprodukten und zum Ende der Abfalleigenschaft. Zusätzlich enthält der Entwurf auch Änderungen, die nicht vom europäischen Recht veranlasst sind, beispielsweise zur Ausgestaltung der Überlassungspflichten von Abfällen in Folge der Altpapierentscheidung des Bundesverwaltungsgerichts von 2009 oder zum Recht der Entsorgungsfachbetriebe, gegenüber denen die zuständige Behörde künftig ein unmittelbares Durchgriffsrecht erhalten soll.

Autor: Ministerialrat Dr. Frank Petersen ist Leiter des Referates „Recht der Abfallwirtschaft“ im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, D-53175 Bonn.


Vertauschte Rollen
Bei einer Änderung der Vertragsparteien durch die Übernahme eines Entsorgungsvertrags ist von einer Ausschreibungspflicht auszugehen

Seite 50 - 52

Das Vergaberecht erlaubt in ganz bestimmten Fällen, Leistungen nach einem Zuschlag zu erweitern oder Verträge abzuändern. Dabei ist zu prüfen, ob die Änderung oder Ergänzung des bestehenden Vertrages dann ein aufwendiges neues Vergabeverfahren erfordert, in das andere Anbieter einbezogen werden müssen. In der Rechtssache C 454/06 beschäftigte sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit der Frage, wann Änderungen eines Basisvertrags eine neue Auftragsvergabe im Sinne der Richtlinie 92/50/EWG über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge darstellen. In seinem Urteil vom 19. Juni 2008 heißt es hierzu, dass es entscheidend darauf ankomme, ob die Umgestaltung als eine wesentliche Änderung des ursprünglichen Vertrags anzusehen ist und damit den Willen der Parteien zur Neuverhandlung wesentlicher Bestimmungen dieses Vertrags erkennen lasse. Laut EuGH kann die Änderung eines öffentlichen Auftrags während seiner Laufzeit als wesentlich angesehen werden, wenn sie Bedingungen einführt, die es erlaubt hätten, andere als die ursprünglich zugelassenen Bieter zuzulassen. Wesentlich sei auch, ob die Änderungen die Gefahr mit sich bringen, dass der Wettbewerb zum Nachteil potenzieller neuer Bieter verfälscht wird. Desgleichen könne eine Änderung des ursprünglichen Auftrags als wesentlich angesehen werden, wenn sie den Auftrag in großem Umfang auf ursprünglich nicht vorgesehene Dienstleistungen erweitert. Als wesentlich erkannte der EuGH auch eine Änderung, wenn sie das wirtschaftliche Gleichgewicht des Vertrags zugunsten des Auftragnehmers in einer Weise ändert, die im ursprünglichen Auftrag nicht vorgesehen war. Neben mehreren fallbezogenen Details enthält das Urteil zwei grundlegende Hinweise: Zum einen kann der formale Wechsel des Vertragspartners irrelevant sein, wenn der neue Partner eine hundertprozentige Tochter mit Weisungsrechten des ursprünglichen Vertragspartners ist. Zum anderen ist der EuGH der Auffassung, dass das Gemeinschaftsrecht den Abschluss von Verträgen von unbestimmter Dauer nicht verbietet. Nachfolgend wird im Rückgriff auf die aktuelle Rechtsprechung der Fall erörtert, wo ein bestehender Entsorgungsvertrag von einem Auftraggeber (AG alt) auf einen anderen Auftraggeber (AG neu) übertragen werden soll.

Autor: Rechtsanwalt Professor Dr. jur. Thomas Ax istSeniorpartner der Kanzlei Ax/Schneider & Kollegen, D-69151 Neckargemünd.


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