ReSource 2009_4

Abfall · Rohstoff · Energie. Fachzeitschrift für nachhaltiges Wirtschaften

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Kurzübersicht

Abfall · Rohstoff · Energie. Fachzeitschrift für nachhaltiges Wirtschaften
ISBN: -
ISSN: 1868-9531
Veröffentlicht: 15. Dezember 2009, 4-2009. Auflage, Einband: geklammert, Seiten 64, Format 210x287mm, Gewicht 0.18 kg
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ReSource 2009_4

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Details

Inhaltsübersicht HEFT 4_2009:

Themenschwerpunkt: Thermische Verfahren


Hinweis: Mit Heft 3/2009 wurde der Titel MüllMagazin geändert in "ReSource". Für Abonnenten mit registriertem Online-Zugang stehen die Beiträge der aktuellen Ausgabe ab dem 22. Dezember 2009 im Onlinebereich vorab zur Verfügung.

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EDITORIAL

 

Prof. Dr.-Ing. Dr. h.c.
Karl J. Thomé-Kozmiensky
(Chefredakteur der Fachzeitschrift ReSource)

 

Energiegewinnung aus Abfällen

Energieaspekte bei thermischen Verfahren und der Verwertung – und damit auch der Klimaschutz – bilden den Schwerpunkt dieses Hefts. Recyclingverfahren verbrauchen Energie, ganz besonders aber das Recycling von Metallen. Andererseits wird durch die Verwendung von Sekundärrohstoffen Energie gespart. Eindrucksvoll wird das am Beispiel der zinkhaltigen Abfälle gezeigt. Die Zinkindustrie ist energieintensiv, das gilt auch für das Recycling dieses Metalls. Hier liegt das besondere Problem bei den Energiepreisen in Deutschland, wie Dreyer und Manthey darstellen (S. 4 ff.).

Der Beitrag von Professor Rechberger und Kollegen über die treibhauswirksamen Kohlendioxidemissionen aus der Abfallverbrennung (S. 23 ff.) stellt einige Anforderungen an den Leser. Der Aufwand für die intensive Beschäftigung mit diesem Artikel lohnt sich schon in Anbetracht der kontroversen Diskussion. Rechberger gehört zu den profilierten österreichischen Wissenschaftlern im Bereich der Abfallwirtschaft. Sein Lehrstuhl trägt die Bezeichnung Ressourcenmanagement. Wir stellen ihn und seinen Forschungsbereich an der TU Wien unter der Rubrik „Lehre & Forschung“ vor.

Das Thema Abgasbehandlung wird in zwei Beiträgen präsentiert. Huber und König, beide vom Büro TBF + Partner, befassen sich mit der Bewertung unterschiedlicher Abgasbehandlungsverfahren (S. 8 ff.). Löschau (Pöyry Energy) geht im zweiten Artikel auf die Schadstoffemissionen aus thermischen Abfallbehandlungsanlagen ein (S. 30 ff.). Beide Arbeiten, die sich ergänzen, können helfen, die Diskussion über das richtige Verfahren zur Abgasbehandlung zu versachlichen.

Über die Verbrennungskapazitäten von Ersatzbrennstoffkraftwerken kursieren unterschiedliche Angaben, insbesondere über die Kapazitäten für Brennstoffe aus Siedlungsabfällen. Stephanie Thiel nahm dies zum Anlass, die betriebenen und in Bau befindlichen Kraftwerke sowie angekündigte Projekte zu untersuchen (S. 50 ff.). Das Ergebnis, nach dem bis zum Jahr 2011 insgesamt 36 Kraftwerke für Ersatzbrennstoffe zur Verfügung stehen werden, sollte auch zur Versachlichung der Diskussion über Kapazitäten und Überkapazitäten beitragen.

Ersatzbrennstoffkraftwerke werden mit Rost- und Wirbelschichtfeuerungen ausgestattet. Das Wirbelschichtkonzept ist zwar flexibel im Hinblick auf die Brennstoffqualität, setzt allerdings eine Aufbereitung des Brennstoffs voraus. Gottfried Brandstetter stellt Konzepte der Wirbelschichtverbrennung mit dem Schwerpunkt der zirkulierenden Wirbelschichtfeuerung vor, weist aber auf Probleme hin, die mit der Verbrennung schlecht aufbereiteter Brennstoffe einhergehen, und zeigt Lösungen auf (S. 38 ff.). Reinhard Paul von den Stadtwerken Gießen berichtet über Betriebserfahrungen mit einer konkreten Anlage mit Rostfeuerung (S. 45 ff.). Lesenswert sind die Überlegungen von Reinhard Schu über mehrfache Dampfüberhitzung zur Effizienzsteigerung von Ersatzbrennstoff-, Biomasse- und Solarthermiekraftwerken (S. 15 ff.).

Global stellen Alwast und Birnstengel (Prognos AG) ihre Untersuchungen über Abfälle als Rohstoff- und Energiequellen vor und fordern ein globalisiertes Ressourcenmanagement (S. 56 ff.). Zum gleichen Thema äußert sich Kopytziok (S. 58 ff.).

Abgerundet wird dieses Heft mit einem juristischen Beitrag von Professor Andrea Versteyl, hier zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster über die vorerst unterbrochene Planung des Kohlekraftwerks Datteln und über das EuGH-Urteil vom 4. Dezember 2008 zur Anwendbarkeit der EG-Verbrennungsrichtlinie auf die Verbrennung von Gasen (S. 52 ff.).

Das erste Heft des Jahres 2010 wird seinen Schwerpunkt bei der Verwertung von Biomasse und insbesondere bei Vergärungsverfahren und Biogasverwertung haben. Im Namen des Herausgebers und der Redaktion wünsche ich Ihnen ein friedliches Weihnachtsfest und ein in jeder Hinsicht erfolgreiches Neues Jahr!

 

Es grüßt Sie Ihr
Karl J. Thomé-Kozmiensky

 

HEFTÜBERSICHT:

RUBRIK: THERMISCHE VERFAHREN

Recycling von zinkhaltigen Abfällen
Hohe Energiepreise und kostenintensive Auflagen gefährden den Materialkreislaufstrom in Deutschland

Seite 4-7

Aufgrund der Eigenschaften des Metalls Zink und der Vorstoffe, die zur Verarbeitung von Zink eingesetzt werden, ist die Zinkindustrie eine energieintensive Industrie. Dies gilt auch für das Zinkrecycling. Kreislaufströme für verschiedenartige sekundäre Vorstoffe oder Abfälle sind etabliert. Existierende Verfahren sind flexibel genug und werden in diese Kreislaufströme integriert. Wo Verfahren noch nicht vollständig kompatibel sind, werden diese weiterentwickelt. In verschiedenen Teilbereichen werden durch diese Verschachte-lung Recyclingquoten bis zu achtzig Prozent erzielt. Durch Anstieg der Energiepreise, insbesondere in Deutschland, wird allerdings der gut ausgeprägte Materialkreislaufstrom gefährdet, da Betriebe schließen müssen. Dies führt zur Verlagerung der Aktivitäten. Die Folgen sind zunehmende Transportkosten und Abhängigkeit der Zinkversorgung aus dem Ausland. Deutschland hat sich in diesem Jahrhundert nahezu unbemerkt fast vollständig von der Zinkproduktion verabschiedet. Wurden früher 50 Prozent des einheimischen Zinkbedarfs in Deutschland produziert, sind es heute nur noch zwanzig Prozent. Hier sind die Politiker aufgefordert, durch Schaffung entsprechender Rahmenbedingungen diese Entwicklung aufzuhalten. Zink ist ein klimafreundliches Metall. Die Einpreisung der CO2-Zertifikate und andere gesetzliche Maßnahmen haben in der Produktion und Verarbeitung zu starken Preissteigerungen geführt, die deutlich über der normalen Preisentwicklung liegen. Etwa vierzig Prozent Mehrbelastung kommen allein aus diesen gesetzlichen Maßnahmen. Im europäischen Ausland existieren bessere Rahmenbedingungen, da dort ein Industrie-Energiepreis eingeführt wurde. Diesen braucht auch die deutsche Industrie, damit die Konkurrenzfähigkeit gewahrt bleibt.

Autoren: Dipl.-Ing. Ralf Dreyer, Norzinco GmbH, D-38644 Goslar, Dr.-Ing. Jens Manthey, Recylex GmbH, D-30179 Hannover

Nutzen einer High-Tech-Abgasbehandlung

Auch mit einer Standard-Abgasreinigungsanlage werden die maßgeblichen Irrelevanzwerte weit unterschritten, sodass der Einsatz von High-Tech-Anlagen nicht notwendig erscheint

Seite 8-14
In den vergangenen Jahren verstärkten sich die Widerstände gegen geplante thermische Abfallbehandlungsanlagen, insbesondere wenn diese mit sogenannten Standard-Abgasreinigungsanlagen konzipiert wurden. Dieser Beitrag widmet sich der Fragestellung, ob durch eine Rückkehr zu den HighTech-Abgasreinigungsanlagen der neunziger Jahre die Umweltsituation relevant verbessert werden kann. Am Beispiel eines Referenzprojektes wurde abgeschätzt, wie sich die Immissionssituation darstellt, wenn anstelle von Rechenwerten die Betriebswerte von High-Tech- sowie Standard-Abgasreinigungsanlagen eingesetzt werden. Beim Referenzprojekt handelt es sich um eine mittelgroße thermische Abfallbehandlungsanlage mit einer Feuerungswärmeleistung von 110 Megawatt (MW) mit einem relativ niedrigen Schornstein (ermittelt über die Gebäudehöhe nach Technischer Anleitung Luft) in ebener Umgebung. Ergänzend wurden die Ergebnisse auf eine Großanlage mit der vierfachen Kapazität hochgerechnet. Als Ergebnis der Abschätzungen ist festzuhalten, dass eine Anlage von der Größe der gewählten Referenzanlage mit einer Standard-Abgasreinigungsanlage im praktischen Betrieb die maßgeblichen Irrelevanzwerte für Immissionskonzentrationen sowie Depositionen weit unterschreitet und somit der Bau von High-Tech-Anlagen nicht notwendig erscheint. Allenfalls bei sehr großen Anlagen und ungünstigen Randbedingungen kann es sinnvoll sein, zu prüfen, ob im Hinblick auf Stickoxide und Dioxine/Furane weitergehende technische Maßnahmen zur Emissionsminderung erforderlich sind.

Autoren: Dr.-Ing. Hans-Dieter Huber und Dipl.-Ing. Daniel König, TBF + Partner AG, Planer und Ingenieure, D-71032 Böblingen

Optimierung von Kraftwerksprozessen
Durch mehrstufige Dampfüberhitzung kann die Effizienz von Kraftwerken deutlich verbessert werden

Seite 15-22

Bei den heutigen Energiepreisen muss nicht mehr um Einsicht in die Notwendigkeit einer Optimierung der Energienutzung durch Wirkungsgradsteigerung und Kraft-Wärme-Kopplung geworben werden. Das Verständnis und selbst die absolute politische Unterstützung allein schaffen dennoch keine technische Umsetzung. Eine vorhergehende Analyse der komplexen Zusammenhänge ist Voraussetzung. Zur Verdeutlichung des Optimierungspotentials von Wasser-Dampf-Kreisläufen werden im vorliegenden Beitrag die unterschiedlichen Strategien der mehrfachen Dampfüberhitzung zur Effizienzsteigerung dargestellt. Als Analogiestudie zu Kohle und Kernkraftwerken werden Ersatzbrennstoff-, Biomasse-und Solarthermiekraftwerke untersucht. Mit dem BiFuelCycle können für Abfallverbrennungsanlagen elektrische Nettowirkungsgrade von über 40 Prozent erzielt werden. Bei Solarthermieanlagen kann der elektrische Nettowirkungsgrad durch die doppelte Zwischenüberhitzung von üblichen 31 bis 34 Prozent ebenfalls auf über 40 Prozent gesteigert werden. Bei der Zwischenüberhitzung mit Biomasse sind auch die Möglichkeiten der bedarfsabhängigen Fahrweise des Solarthermie-Kraftwerks, unabhängig von der Sonneneinstrahlung, wesentlich verbessert.

Autor: Dipl.-Ing. Reinhard Schu, Geschäftsführer der EcoEnergy Gesellschaft für Energie- und Umwelttechnik mbH, D-37445 Walkenried

Ohne Aufwand zum Ziel
Die treibhauswirksamen Kohlendioxidemissionen und der grüne Strom aus der Abfallverbrennung können effizient bestimmt werden

Seite 23-29


Die bei der Verbrennung von Hausmüll oder Gewerbemüll erzeugte elektrische Energie sowie die entstehenden Kohlendioxidemissionen stammen von erneuerbaren und nicht erneuerbaren Energieträgern, zum Beispiel aus Biomasse und Kunststoffen. Der jeweilige Anteil der beiden Energieträger schwankt über die Zeit und ist unbekannt. Für verschiedene Fragestellungen wie die Kennzeichnung von Strom, die Erstellung von nationalen Treibhausgasbilanzen oder für den Handel mit Emissionszertifikaten ist es allerdings notwendig, die Energieträgeranteile und damit die Zusammensetzung der verbrannten Abfälle – unterteilt in biogene und fossile Materialien – möglichst genau zu kennen. Bisher gängige Verfahren zur Bestimmung dieser Größen sind entweder ungenau oder mit hohem Aufwand für Probennah-me und Analyse verbunden. Die an der Technischen Universität Wien entwickelte Bilanzenmethode ermöglicht eine zuverlässige Bestimmung des Biomasseanteils und des Anteils an fossilen Materialien ohne zusätzlichen Beprobungsaufwand. Stattdessen werden Betriebsparameter der Anlage, die für andere Zwecke ohnehin gemessen werden, herangezogen. Die Betriebsdaten werden mit allgemein gültigen Stoffdaten von fossilen und biogenen Materialien kombiniert, sodass sich ein System von Güter-, Stoff- und Energiebilanzen für eine Abfallverbrennungsanlage ergibt. Im Konkreten führt diese Vorgehensweise zu einem überbestimmten nichtlinearen Gleichungssystem, dessen Unbekannte die gesuchten Massenanteile an biogenen und fossilen Materialien darstellen. Mithilfe nichtlinearer Ausgleichsrechnungsalgorithmen lassen sich aus diesem Gleichungssystem die gesuchten Größen, die Energieträgeranteile sowie die Kohlendioxidemission fossilen Ursprungs, bestimmen. Die Methode wird derzeit an Abfallverbrennungsanlagen in verschiedenen europäischen Ländern teils für Testzwecke aber auch routinemäßig eingesetzt.

Autoren: Universitätsprofessor Dr. Helmut Rechberger, Lehrstuhl Ressourcenmanagement an der Technischen Universität Wien
Dipl.-Ing. Oliver Cencic, Institut für Wassergüte, Ressourcenmanagement und Abfallwirtschaft an der Technischen Universität Wien
Dipl.-Ing. Dr. Johann Fellner, Institut für Wassergüte, Ressourcenmanagement und Abfallwirtschaft.

 

Abfallverbrennung als Emissionsquelle
Der Beitrag der thermischen Abfallbehandlung zur gesamten Schadstoffemission in Deutschland ist gering

Seite 30-37


Die Luftqualität wird durch die Emissionen aus verschiedensten Emissionsquellen nachteilig verändert. Neben der Energiewirtschaft und sonstigen Industrieanlagen tragen auch der Verkehr sowie Haushalte und Kleinverbraucher für viele Schadstoffe einen erheblichen Anteil an der Gesamtemission. Die thermische Abfallbehandlung macht in ihrer Gesamtheit nur einen sehr geringen Anteil an der Gesamtschadstofffracht aus. Regional kann die Luftbelastung durch eine solche Anlage jedoch durchaus von Bedeutung sein, insbesondere wenn es durch eine Störung kurzzeitig zu einem Schadstoffausstoß deutlich oberhalb der geltenden Grenzwerte kommt. Im bestimmungsgemäßen Betrieb und somit bei Einhaltung der strengen Grenzwerte der 17. BImSchV, die für Abfall die niedrigsten Grenzwerte im Vergleich zu anderen Brennstoffen festlegt, ist die thermische Abfallbehandlung jedoch kein Ansatzpunkt für weitgreifende Einsparungspotentiale an Schadstoffen.

Autorin: Dr.-Ing. Margit Löschau, Pöyry Energy GmbH, D-22453 Hamburg

Abfallverbrennung in der Wirbelschicht
Ein flexibles Feuerungskonzept erlaubt den gemeinsamen Einsatz verschiedenartiger Brennstoffe

Seite 38-44


Restabfälle aus Haushalten und Gewerbe, zum Beispiel Schlämme und Rejekte aus Industriebetrieben, dürfen nicht unbehandelt deponiert werden, außerdem ist die Nutzung ihres Energieinhalts durch Verbrennung geboten. Die Verbrennung unterschiedlicher Abfälle in einer gemeinsamen Brennkammer ist bei Rostfeuerungen nicht ganz unproblematisch, da jede Rostfeuerung auf eine bestimmte Stückigkeit und auf ein Heizwertband des Brennstoffs ausgelegt wird. Abfälle mit niedrigem Heizwert wie nasse Schlämme und Hauptbrennstoffe mit hohem Heizwert wie Biomassen oder Kohle verlangen nach Flexibilität der Feuerung, die mit Wirbelschichtkonzepten erfüllt werden können. Dieses Verbrennungsverfahren erlaubt es, verschiedenartige Brennstoffe einer gemeinsamen Brennkammer aufzugeben, da im Bad der Wirbelschicht ein homogener Zustand existiert, der eine ideale Mischung der Brennstoffe herstellt. Praktische Erfahrungen bestätigen die Wirbelschichtfeuerung als gangbaren Weg für die Verbrennung von Festbrennstoffen aller Art.

Autor: Dipl.-Ing. Dr. techn. Gottfried Brandstetter, AE&E Austria GmbH & Co. KG, Verfahrenstechnik/process engineering, A-8074 Graz/Raaba

Erste Betriebserfahrungen
Die Thermische Reststoffentsorgungs- und Energieverwertungsanlage in Gießen arbeitet im Probebetrieb


Seite 45-49


Über 40 Prozent des Wärmebedarfs in der Stadt Gießen werden mit Fernwärme bereitgestellt. Im Jahr 2006 haben die Stadtwerke Gießen 444.000 Megawattstunden (MWh) in das Wärmenetz eingespeist. Dies entspricht dem Wärmebedarf von etwa
17.700 Einfamilienhäusern. Diese Wärme wird zu 70 Prozent in Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen erzeugt. Als Brennstoffe kamen bisher überwiegend Erdgas (rund 96 Prozent) und zu geringen Anteilen Heizöl, Deponiegas und Holz zum Einsatz. Da die Nachfrage nach Primärenergieträgern wie Kohle, Erdöl und Erdgas auf dem Weltmarkt steigt und sich diese Entwicklung wohl eher noch verstärken wird, werden die Preise für diese Energieträger langfristig weiter steigen. Deshalb sind Ersatzbrennstoffe aus Abfällen wirtschaftlich interessant. Die Thermische Reststoffentsorgungs-und Energieverwertungsanlage (TREA) in Gießen ist für die Verbrennung von 25.000 Tonnen (t) Ersatzbrennstoff ausgelegt. Mit einem hohen Nutzungsgrad von 90 Prozent können damit 75.000 MWh Wärme ausgekoppelt werden. Damit ist der Wärmebedarf von rund 6.000 Haushalten abzudecken. Somit substituiert die TREA die Verbrennung von rund sieben Millionen Litern Heizöl in Einzelfeuerungsanlagen.

Autor: Dipl.-Ing. Reinhard Paul, Technischer Vorstand der Stadtwerke Gießen AG, D-35398 Gießen

Status und Charakterisierung der Ersatzbrennstoff-Kraftwerke
Bei planmäßiger Inbetriebnahme werden bis zum Jahr 2011 insgesamt 36 Anlagen für den Einsatz von Ersatzbrennstoffen zur Verfügung stehen

Seite 50-55


Derzeit sind in Deutschland 62 mechanisch(-biologisch)e Abfallbehandlungsanlagen mit einer Gesamtkapazität von etwa 6,6 Millionen Tonnen pro Jahr in Betrieb. In allen Anlagen werden heizwertangereicherte Fraktionen aus dem Abfall abgetrennt und damit Ersatzbrennstoffe (EBS) erzeugt. Weitere Ersatzbrennstoff-Mengen fallen in Gewerbeabfall-Aufbereitungsanlagen an. Mögliche Verwertungswege für Ersatzbrennstoffe aus Siedlungs- und Gewerbeabfällen sind eigens errichtete Ersatzbrennstoff-Kraftwerke, die Mitverbrennung in Braunkohle- und Steinkohlekraftwerken, die Mitverbrennung in Zementwerken sowie die Verbrennung zusammen mit unvorbehandeltem Restabfall in Abfallverbrennungsanlagen. Die Kapazitäten zur Mitverbrennung in Kraftwerken (etwa 0,7 Millionen Tonnen pro Jahr) und Zementwerken (etwa 0,2 Millionen Tonnen pro Jahr) sind begrenzt. Die fehlenden Verbrennungskapazitäten einerseits sowie die Suche von energieintensiven Unternehmen nach kostengünstigen und vom Energiemarkt unabhängigen Alternativen der Strom- und Dampfversorgung andererseits führten zur Planung und Errichtung zahlreicher Kraftwerke auf Ersatzbrennstoff-Basis.

Autorin: Dr.-Ing. Stephanie Thiel, Ingenieur- und Beratungsbüro vivis CONSULT GmbH, D-16816 Nietwerder


RUBRIK: RESSOURCEN

 
Abfälle als Rohstoff- und Energiequelle
Die umweltpolitische Zielstrategie heißt globales Ressourcenmanagement


Seite 56-57


Der Hunger der Industrie nach Rohstoffen und Energie ist groß. Die Verfügbarkeit der Ressourcen ist in manchen Bereichen bereits sehr stark beschränkt. Und auf jene begrenzten Ressourcen greifen neben den Industrieländern zunehmend auch Schwellenländer insbesondere in Asien zu. Diese Situation wird durch Wirtschaftsprotektionismus weiter zugespitzt. Die Auswirkungen bekommen insbesondere die sehr stark von Rohstoffimporten abhängigen europäischen Volkswirtschaften zu spüren, zu denen auch Deutschland gehört. Im Hinblick auf eine sichere Rohstoffversorgung ist es deshalb unabdingbar, nach Alternativen Ausschau zu halten, wie sie beispielsweise Sekundärrohstoffe darstellen.

Autoren: Dipl.-Ing. Holger Alwast, Marktfeldleiter Abfall & Sekundärrohstoffe bei der Prognos AG, Dr. Bärbel Birnstengel, Senior-Projektleiterin bei der Prognos AG,  D-10625 Berlin

Ressourcenschutz als globale Aufgabe
Im Umgang mit den Rohstoffen unserer Erde müssen Gerechtigkeit und Verantwortung eingefordert werden


Seite 58-61
Das auf stetiges Wachstum ausgerichtete Wirtschaftssystem der Industrienationen beruht auf einer Produktionsweise und einem Konsumverhalten, die zu einem verschwenderischen Verbrauch begrenzter Ressourcen führen. Im Zuge der wirtschaftlichen Entwicklung der Schwellenländer, die vermehrt ihren Anteil am Wohlstand einfordern, wächst in den Industrienationen deshalb die Sorge um die Verfügbarkeit natürlicher Ressourcen. Mit dem Aufbau einer Kreislaufwirtschaft gelang es den Industriestaaten bisher nicht, den Primärrohstoffverbrauch zu senken. Erfolgversprechender könnte es sein, Maßnahmen zu implementieren, die eine Werterhaltungskultur entstehen lassen, die es den Menschen weltweit ermöglicht, mehr Zufriedenheit bei geringerem Ressourcenverbrauch zu erreichen.

Autor:  Dr.-Ing. habil. Norbert Kopytziok, Büro für Umweltwissenschaften Berlin

RUBRIK: Gesetzgebung & Rechtsprechung

Seite 62-64

Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster vom 3.9.2009 – 10 D 121/07.NE – zum geplanten E.ON-Kraftwerk Datteln
In Datteln wird zurzeit noch an Europas größtem Monokraftwerksblock mit einer geplanten Feuerungswärmeleistung von etwa 2.600 Megawatt (MW) gearbeitet. Auf die Normenkontrollklagen des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sowie eines Landwirtes hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster mit Urteil vom 3. September 2009 den Bebauungsplan Nr. 105 der Stadt Datteln – E.ON-Kraftwerk – für unwirksam erklärt. Die Entscheidung hat nicht nur erhebliche Auswirkungen für das bereits weit fortgeschrittene Bauvorhaben. Aktuell hat die Bezirksregierung Münster den E.ON-Anträgen auf Sofortvollzug der bislang ausgesetzten vierten und fünften Teilgenehmigung in großem Umfang stattgegeben.


EuGH-Urteil vom 4.12.2008 zur Anwendbarkeit der EG-Verbrennungsrichtlinie auf die Verbrennung von Gasen
In dem dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 4. Dezember 2008 (Rs. C-317/07) zugrunde liegenden Rechtsstreit ging es um die umweltrechtliche Genehmigung für das Betreiben einer Vergaseranlage und eines Kraftwerks der finnischen Gesellschaft Lahti Energia Oy. Die Genehmigung betraf einen Komplex, der aus zwei getrennten Anlagen an ein und demselben Standort besteht, nämlich einer Anlage zur Herstellung von Gas aus Abfällen und einem Kraftwerk, in dessen Dampfkessel das in dieser Vergaseranlage hergestellte gereinigte Gas verbrannt wird. Die zuständige Behörde erteilte eine bis auf Weiteres geltende umweltrechtliche Genehmigung, sah die Gas herstellende Vergaseranlage und das dieses Gas verbrennende Kraftwerk zusammen als Mitverbrennungsanlage im Sinne der Verbrennungsrichtlinie (RL 2000/76/EG) an. Gegen diese Entscheidung klagte die Lahti Energia beim zuständigen (finnischen) Verwaltungsgericht und beantragte festzustellen, dass die Verbrennung des in der getrennten Gaserzeugungsanlage gereinigten und aufbereiteten Gases in einem Hauptkessel nicht als kombinierte Abfallverbrennung im Sinne der Richtlinie 2000/76/EG angesehen werden könne. Das Verwaltungsgericht wies die Klage mit der Begründung ab, dass die Vergaseranlage und das Kraftwerk zusammen eine Mitverbrennungsanlage im Sinne der Richtlinie 2000/76/EG darstellten. Die hierauf von Lahti Energia angerufene Rechtsmittelinstanz beschloss, das Verfahren auszusetzen und dem EuGH die entscheidungserheblichen Fragen zur Vorabentscheidung vorzulegen.

Autorin: Dr. Andrea Versteyl, Andrea Versteyl Rechtsanwälte Berlin

RUBRIK: Lehre und Forschung

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Lehrstuhl für Ressourcenmanagement an der Technischen Universität Wien

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