MüllMagazin 2009_2

Abfall · Rohstoff · Energie. Fachzeitschrift für nachhaltiges Wirtschaften

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Kurzübersicht

Abfall · Rohstoff · Energie. Fachzeitschrift für nachhaltiges Wirtschaften
ISBN: -
Veröffentlicht: 15. Mai 2009, Einband: geklammert, Seiten 72, Format 210 x 290, Gewicht 0.2 kg
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MüllMagazin 2009_2

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Inhaltsübersicht HEFT 2_2009:

Themenschwerpunkt: NACHALTIGKEIT

 

Hinweis: Für Abonnenten des MüllMagazins mit registriertem Online-Zugang stehen die Beiträge dieser Ausgabe ab dem 20. Februar 2009 im Onlinebereich vorab zur Verfügung.

 

EDITORIAL

 

Dr.-Ing. Stephanie Thiel
Redakteurin

Liebe Leserin, lieber Leser,

Was ist nachhaltige Entwicklung? Wie kann Nachhaltigkeit im globalen, regionalen und unternehmerischen Kontext in die Praxis umgesetzt, gemessen und bewertet werden? Diesen Fragen sind in diesem Heft mehrere Beiträge gewidmet.

Das politische Leitbild der Nachhaltigkeit umfasst drei Säulen – Ökologie, Ökonomie und soziale Gerechtigkeit. Für die ökologische und die ökonomische Dimension der Nachhaltigkeit liegenerprobte Bewertungsinstrumente vor: die Ökobilanzierung und die Kosten- und Leistungsrechnung. Im Unterschied dazu fehlen für die soziale Nachhaltigkeitsdimension bislang operativ anwendbare Indikatoren mit unmittelbarem Bezug auf Produkte oder Prozesse, wie Professor Matthias Finkbeiner darlegt. Als wesentliche Problemfelder benennt er die Auswahl und Quantifizierung der Bewertungskriterien, die Frage der Gewichtung der Nachhaltigkeitsdimensionen sowie die Darstellung des Ergebnisses.

Die Anforderungen zur Entsorgungssicherheit aus dem Aktionsprogramm für eine nachhaltige Entwicklung – Agenda 21 – sind in Deutschland weitgehend umgesetzt. Doch die funktionierenden Abfallentsorgungsstrukturen können das Grundproblem der auf ständiges Wachstum ausgerichteten Wirtschafts- und Lebensweise mit großen Verbräuchen an Rohstoffen und Energie nicht entschärfen, wie Dr. Norbert Kopytziok aufzeigt. Die der Abfallwirtschaft vorgelagerten Wertschöpfungsketten sind in die Bewertung einzubeziehen. Dies wird am Beispiel der biogenen Abfälle und der Papier/Pappe-Abfälle verdeutlicht, auf die infolge ihrer Mengenrelevanz sowie der hohen Umweltbelastungen bei der Herstellung von Nahrungsmitteln und Papierprodukten der überwiegende Teil aller mit dem Siedlungsabfall verbundenen Umweltbelastungen entfällt.

Als Möglichkeit zur Erschließung neuer Rohstoffpotentiale aus Abfallströmen stellt Professor Daniel Goldmann die Entwicklung vernetzter Verwertungsstrukturen und mehrstufiger Aufbereitungsprozesse vor. Wenn an verschiedenen Stellen dieses Verwertungs-Netzwerks unterschiedliche Stoffströme eingeschleust oder entnommen werden können, ist ein wirtschaftlich optimierter Transfer von Abfällen als Rohstoffquellen hin zu Sekundärrohstoffen möglich. Neben den Abfallströmen aus dem Post-Production-, Post-Industrial und Post-Consumer-Bereich rücken auch Deponien und Halden als anthropogene Rohstofflager ins Blickfeld.

Ein Bericht zur Umsetzung des Nachhaltigkeitsziels auf kommunaler Ebene kommt aus Österreich. Isabella Kossina stellt die Waste-to-Energy-Anlagen in Wien vor, in denen die Entsorgung von Siedlungsabfällen, Klärschlamm und gefährlichen Abfällen mit der Energieversorgung – insbesondere über das Fernwärmenetz – kombiniert wird. Die Emissionsminderungen an fossilem Kohlendioxid zeigen den Beitrag der Wiener Stadtwerke zum Klimaschutz in Österreich auf.

Vor dem Hintergrund der Entwicklung der Emissionsgrenzwerte in der Abfall- und Energiewirtschaft in Deutschland und auf EU-Ebene gibt Ministerialdirektor Lahl einen Ausblick auf aktuelle Überlegungen: Derzeit wird geprüft, ob die ergänzende Festlegung von Kontrollwerten unterhalb der rechtsverbindlichen Grenzwerte bundeseinheitlich geregelt werden sollte.

Weitere Themen dieses Hefts sind das Recycling von Carbonfaserabfällen zu hochwertigen Produkten, die Potentiale und Herausforderungen bei der Nutzung von Radio Frequency Identification (RFID) in der Entsorgungswirtschaft, der Einfluss des demografischen Wandels auf die Entwicklung von Wohngebäudebestand und Bauschuttaufkommen, der Brandschutz bei der Lagerung von Abfällen sowie die neue Deponieverordnung zur Vereinfachung des Deponierechts.

Unter der Rubrik International werden die Abfallgebühren in Tschechien und Deutschland beleuchtet. Zudem finden Sie in diesem Heft einen philosophischen Beitrag über den Mythos Abfallvermeidung.

Eine interessante Lektüre wünscht Ihnen

Ihre Stephanie Thiel


HEFTÜBERSICHT:

RUBRIK: NACHHALTIGKEIT

Vom Umweltschutz zur Nachhaltigkeit
Die Nachhaltigkeitsnutzwertanalyse unterstützt die Verwirklichung eines zentralen Paradigmenwechsel in Politik und Wirtschaft
Seite 4-9
Da nachhaltige Entwicklung als ein Fundament staatlicher Politik und unternehmerischer Strategien in weiten Kreisen angenommen worden ist, besteht die Herausforderung für viele Organisationen heute darin, das Konzept in die Praxis umzusetzen. Doch wie lässt sich Nachhaltigkeit und damit die Verwirklichung des Leitbildes messen – insbesondere bei Produkten oder Produktionsprozessen?Ökobilanzen stellen den Stand der Wissenschaft bezüglich der ökologischen Dimension der Nachhaltigkeit dar. Für die ökonomische Dimension der Nachhaltigkeit gibt es eine Vielzahl von Ansätzen der Kosten-und Leistungsrechnung mit zum Teil sehr heterogener Ausprägung. Operativ anwendbare, soziale Indikatoren mit unmittelbarem Produkt- oder Prozessbezug liegen nicht vor. Die Auswahl, Quantifizierung und Gewichtung der Kriterien stellen die größte Herausforderung zur Operationalisierung des Nachhaltigkeitskonzeptes dar. Problemfelder und Lösungsansätze wie die Nachhaltigkeitsnutzwertanalyse sowie das Nachhaltigkeitsdreieck werden vorgestellt.

Autor: Prof. Dr. Matthias Finkbeiner, Fachgebiet Systemumwelttechnik am Institut für Technischen Umweltschutz an der Technischen Universität Berlin



Abfälle als Rohstoffquelle
Durch die Entwicklung vernetzter Verwertungsstrukturen und mehrstufiger Aufbereitungsprozesse können aus Abfallströmen neue Rohstoffpotentiale erschlossen werden

Seite 10-16
Weltweit wird der Bedarf an Rohstoffen und damit auch ihr Preis ansteigen. Deshalb wird die Bedeutung von Abfällen als Rohstoffquelle wachsen. Besonders werthaltige Abfälle, aus denen begehrte Wertstoffe relativ einfach zu gewinnen sind, stehen unter starkem Exportdruck. Gleichzeitig nimmt die Komplexität der Produkte zu, die später zu Abfällen werden. Technisch und logistisch optimierte Abfall-Rohstoff-Transferstrukturen sind daher die Voraussetzung für ein effizientes Sekundärrohstoff-Management. Eine Grundlage hierfür besteht darin, die Abfallströme möglichst vollständig zu erfassen und diese nach Anfallmengen, -orten und -zeiten sowie den enthaltenen Ressourcenpotentialen zu kategorisieren. Zusätzlich zu den stetig anfallenden Mengen rücken auch Deponien und Halden als anthropogene Lagerstätten in den Fokus. Wenn an unterschiedlichen Stellen des Verwertungsnetzwerkes unterschiedliche Stoffströme einfließen oder abgezogen werden können, ist es mit Hilfe mehrstufiger Behandlungs- und Aufbereitungsprozesse möglich, Abfälle in wirtschaftlich optimierter Weise zu Sekundärrohstoffen zu transferieren. Mit dem Wandel von der Abfall- über die Kreislauf- zur Ressourcenwirtschaft lassen sich die Schnittstellen zwischen Produzenten und Abnehmern von Sekundärrohstoffen weiterentwickeln.

Autor: Prof. Dr.-Ing. D. Goldmann, Lehrstuhl für Rohstoffaufbereitung und Recycling am Institut für Aufbereitung, Deponietechnik und Geomechanik der TU Clausthal



Nachhaltigkeit in Wien
In der Klimaschutzstrategie der Wiener Stadtwerke besitzen Energieeffizienz und Senkung des Energieverbrauchs Priorität

Seite 18-23
Als kommunaler Anbieter infrastruktureller Dienstleistungen kommt den Stadtwerken Wien eine tragende Rolle im Klimaschutz zu. An erster Stelle ihres Nachhaltigkeitsprogramms steht dabei der verantwortungsvolle Umgang mit Energie. Hier setzen die Stadtwerke auf Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Senkung des Energieverbrauchs. In diesem Konzept sind auch die thermischen Abfallbehandlungsanlagen von Bedeutung, die durch die effiziente Bereitstellung von Strom und Fernwärme zugleich zur Klimaentlastung beitragen. Weitere Vorhaben im Rahmen des Wiener Klimaschutzprogramms (KliP) sind unter anderem die Steigerung des Anteils erneuerbarer Energieträger und die Endenergieeinsparung durch Contracting-Projekte.

Autorin: Diplom-Ingenieurin Isabella Kossina, Master of Business Administration (MBA), Konzern-Nachhaltigkeitsbeauftragte der Wiener Stadtwerke und Geschäftsführerin der Wiener Stadtwerke Beteiligungsmanagement GmbH (BMG)


Das Ganze im Blick behalten
Im Kontext der Wertschöpfungsketten stellen sich der Abfallwirtschaft neue Herausforderungen

Seite 24-29
Die Abfallbehörden in Deutschland könnten zufrieden sein, da die Anforderungen zur Entsorgungssicherheit aus dem Aktionsprogramm für eine nachhaltige Entwicklung, der Agenda 211, in Deutschland gängige Praxis sind. Allerdings führt die gut funktionierende Abfallbehandlung nicht dazu, dass sich die Probleme entschärfen, die mit den globalen Stoff- und Energieströmen verbunden sind. Notwendig sind daher vor allem vorbeugende Maßnahmen, die auf eine Veränderung nicht-nachhaltiger Produktions- und Verbrauchsmuster zielen. In der Fachwelt ist es umstritten, ob die Abfallwirtschaft, als letzte Etappe der Wertschöpfungsketten, eine solche Aufgabe erfüllen soll und kann. Im vorliegenden Beitrag werden Argumente für einen Paradigmenwechsel aufgeführt und Handlungsansätze angerissen.

Autor: Dr.-Ing. habil. Norbert Kopytziok, Geschäftsführer des Büros für Umweltwissenschaften Berlin



Mythos Abfallvermeidung
Der Abfall ist nicht Ursache des Abfalls

Seite 30-35
Abfallvermeidung wird von vielen in der Nachhaltigkeitsdebatte als eine zentrale Maßnahme angesehen, mit der Materialströme unterlassen werden können. Es giltdie Überzeugung, dass durch Abfallvermeidung die Umwelt geschützt und nachhaltig gehandelt wird. Die Daten aus den zurückliegenden Jahrzehnten zeigen jedoch, dass die Brutto-Siedlungsabfallmengen, also die Summe aus verwerteten und beseitigten Abfällen aus Haushalten, Sperrmüll, Straßenkehricht, Grünschnitt und Marktabfällen in Deutschland mit 500 bis 600 Kilogramm pro Kopf und Jahr (kg/cap*a) unverändert sind. Es wurden also keine Abfälle vermieden. Wieso funktioniert die Abfallvermeidung nicht? Der vorliegende Artikel beruht auf der These, dass die Abfallvermeidung deshalb nicht funktioniert, weil es keine gibt. Nicht der Abfall, sondern die Produkte stellen die Ursache des Abfalls dar. Folgerichtig können nur Produkte vermieden werden und nicht Abfälle, die bereits angefallen sind. Die Notwendigkeit, dass die hohen Materiedurchsätze eines Menschen durch Produktvermeidung reduziert werden müssen, stellt bislang jedoch ein Tabu dar. Der vorliegende Artikel möchte dazu beitragen, die Bindung der Abfallwirtschaft an das vermeintliche Handlungsfeld Abfallvermeidung aufzuheben. Die Herausforderung besteht darin, die Abfallwirtschaft zukünftig mit der Produktwirtschaft in das übergeordnete Aktionsfeld einer globalen Materiebewirtschaftung zusammenzuführen, damit darin die Produktvermeidung, so unliebsam vielen Bürgern diese Vorstellung sein mag, als größte Herausforderung des
21. Jahrhunderts ihren Platz finden kann. Nur so wird der Weg in eine „echte“ oder „starke“ Nachhaltigkeit zu finden sein, die dazu beiträgt, den Lebensraum Erde langfristig zu erhalten.

Autor: Dr. Alfons Grooterhorst, freiberuflicher Berater und Trainer im In- und Ausland mit den Spezialgebieten Abfallwirtschaft, Altlasten, Umweltmanagement, Nachhaltigkeit, Energieeffizienz und technische Zusammenarbeit, D-83377 Vachendorf



Demografische Entwicklung und Bauschuttaufkommen
Auf Basis von Bevölkerungsvorausberechnungen können Prognosen sowie Szenarien für den Wohngebäudebestand und die mineralische Bauschuttmenge erstellt werden

Seite 36-42
Die Entwicklung des Gebäudebestandes verursacht jährlich enorme Stoffflüsse. Nach vorliegenden Hochrechnungen wurden im Jahr 2000 150 Millionen Tonnen an mineralischen Baumaterialien eingebracht (UBA 2004: 116). An abgehenden Mengen weist der Monitoring-Bericht des Kreislaufwirtschaftsträgers Bau für das Jahr 2004 unter anderem 50,5 Millionen Tonnen Bauschutt aus (KWTB 2007: 16). In den kommenden Jahren wird die Stoffflussbilanz der Gebäudebestandsentwicklung weiter positiv ausfallen. Das anthropogene Stofflager im Gebäudebestand wird weiter ansteigen – bis 2020 um knapp 20 Prozent auf 12,6 Milliarden Tonnen (Öko-Institut 2006: 102). Diese Hochrechnungen für Deutschland dürfen aber nicht darüber hinweg täuschen, dass es erhebliche räumliche Disparitäten in der Entwicklung gibt. Demografische und wirtschaftliche Strukturveränderungen der vergangenen Jahre verliefen in Deutschland sowohl im Vergleich der Bundesländer wie auch regional sehr unterschiedlich, zum Teil sind gegenläufige Entwicklungen zu beobachten (BBR 2005). Diese regionalen Differenzen sind auch in der Abfallwirtschaft nachweisbar. Zur Abschätzung der Recyclingpotenziale sind vor allem verfahrenstechnische und logistische Aspekte zu beachten, die zudem je nach Materialgruppe einem mehr oder weniger starken Raumbezug unterliegen. Besonders die Verwertung mineralischer Bauabbruchmassen unterliegt auf Grund der vergleichsweise geringen erzielbaren Wertschöpfung starken regionalen Begrenzungen1. Vor diesem Hintergrund ist es wichtig, sich der sehr heterogenen, patchworkartig über Deutschland verteilten Entwicklungen zwischen Schrumpfungs- und Wachstumsregionen bewusst zu sein und diese angesichts der vorliegenden Bevölkerungsprognosen genauer zu analysieren. Unter Beachtung vorliegender Bevölkerungsvorausberechnungen sind Nachfrageprognosen und -szenarien zu erstellen, die die Weiterentwicklung des Wohngebäudebestandes skizzieren. Der Beitrag untersetzt eine deutschlandweite szenariogeleitete Betrachtung exemplarisch mit einer kommunalen.

Autoren: Dipl.-Ing. Clemens Deilmann, Leiter der Abteilung Wohnungswesen und Bauökologie sowie des Forschungsschwerpunktes „Ressourceneffizienz von Siedlungsstrukturen“ am Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung e.V., Dresden
Dipl.-Ing. Karin Gruhler, Wissenschaftliche Mitarbeiterin in der Abteilung Wohnungswesen und Bauökologie des Leibniz-Instituts für ökologische Raumentwicklung e.V. Dresden

RUBRIK: INTERNATIONAL

Abfallgebühren in Tschechien und Deutschland
Zu hohe finanzielle Anreize zur Reduzierung der Restabfallmengen können zu unerwünschten Entsorgungswegen führen

Seite 43-47
Das Thema Abfallgebühren ist vielschichtig und beinhaltet unter anderem Aspekte wie Gebührengerechtigkeit, angemessene Höhe von Gebührensätzen, Gebührenvergleiche und Anreizwirkungen. In Deutschland und in der Tschechischen Republik werden in der Diskussion über Gebührenmodelle unterschiedliche Schwerpunkte gesetzt. Die Diskussion über geeignete Gebührensysteme in der Tschechischen Republik1 berücksichtigt neben der Rolle der Gebühren in der kommunalen Abfallwirtschaft – Anreizfunktion oder Finanzierungsmittel – auch systemspezifische Fragen, zum Beispiel die Motivation zur Abfalltrennung durch die Gebührenstruktur/-anreize, wobei insbesondere auch die aktuelle Krise des Marktes für sekundäre Rohstoffe von Tragweite ist. Sowohl in Deutschland als auch in der Tschechischen Republik lassen sich jedoch grundsätzliche Aspekte und allgemeingültige Faktoren aufzeigen, die einen wichtigen Einfluss auf die Gestaltung der Gebühren besitzen.

Autoren: Prof. Dr.-Ing. Klaus Gellenbeck, Geschäftsführer der INFA – Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur- Management GmbH, D-59229 Ahlen
Dipl.-Ing. Jan Slavik, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Wirtschafts- und Umweltpolitik an der Wirtschaftsuniversität Prag


RUBRIK: RECYCLING

Funksignale aus dem Abfall
Der Einsatz von RFID bietet unter Berücksichtigung der Interessen verschiedener Akteure große Potenziale für die Entsorgungswirtschaft

Seite 48-52
Die effektive Umsetzung bisheriger Entsorgungskonzepte scheitert häufig daran, dass über das Abfallprodukt, insbesondere im Hinblick auf dessen stoffliche Zusammensetzung, unzureichende Informationen vorliegen. Verfügbar sind diese Informationen jedoch bei den Herstellern. Der Einsatz von RFID-Systemen kann deshalb dazu beitragen, dass die Informationen bereits in der Produktionsphase untrennbar mit den Produkten verknüpft werden, so dass sie der Entsorgungswirtschaft am Ende der Nutzungsphase zur Verfügung stehen. Für diese Verknüpfung ist jedoch die Akzeptanz aller beteiligten Akteure – Hersteller, Vertreiber, Nutzer, Entsorger – für die RFID-Technologie erforderlich. Besonders für die Hersteller müssen Anreize geschaffen werden, ihre Produkte lückenlos zu kennzeichnen und die entsorgungsrelevanten Informationen zur Verfügung zu stellen. Ebenso bedeutend ist die Akzeptanz der Nutzer, da sich die gekennzeichneten Produkte über den gesamten Nutzungszeitraum in ihrem unmittelbaren Einwirkungsbereich befinden. Die Akzeptanz für die RFID-Technologie kann durch eine datenschutzfreundliche Gestaltung der eingesetzten Systeme erhöht werden. Werden die Interessen der genannten Beteiligten ausreichend berücksichtigt, bietet die RFID-Technologie das Potenzial, eine deutlich gesteigerte Effektivität beim Recycling herbeizuführen und so die umweltpolitischen Interessen zu fördern.
Autoren: Dipl.-Ing. Henriette Groh, wissenschaftliche Mitarbeiterin des Fachgebietes Abfalltechnik der Universität Kassel
Dr.jur. Silke Jandt, wissenschaftliche Mitarbeiterin des Fachgebietes Öffentliches Recht – Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung (provet) der Universität Kassel
Dipl.-Ing. Stephan Löhle, wissenschaftlicher Mitarbeiter des Fachgebietes Abfalltechnik der Universität Kassel


Recycling von Kohlenstofffasern
Aus Carbonfaserabfällen können hochwertige Produkte erzeugt werden

Seite 53-55
In Leichtbauanwendungen werden häufig Verbunde aus Kohlenstofffasern und einer Kunststoffmatrix eingesetzt. An Recyclingprozesse für diese Materialien werden besondere Ansprüche gestellt. Zielstellung beim Faserrecycling ist eine möglichst geringe Schädigung der empfindlichen Kohlenstofffaser. Je nach Matrixtyp sind unterschiedliche Recyclingprozesse möglich. Fasern fallen jedoch nicht nur aus Ausschussteilen und Post-Consumer-Abfällen an, sondern auch beim Zuschnitt bei verschiedenen Herstellungsverfahren für Faserverbunde. Hierfür wird ein neues Recyclingverfahren vorgestellt.

Autoren: Dipl.-Ing. Sonja Niemeyer, wissenschaftliche Mitarbeiterin des Instituts für Polymerwerkstoffe und Kunststofftechnik an der TU Clausthal
Prof. Dr.-Ing. Gerhard Ziegmann, Leiter des Instituts für Polymerwerkstoffe und Kunststofftechnik an der TU Clausthal
Dipl.-Ing. Henrik Dommes, wissenschaftlicher Mitarbeiter des Faserinstituts Bremen e. V.
Prof. Dr.-Ing. Axel Herrmann, Leiter des Faserinstituts Bremen e. V
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RUBRIK: BETRIEBE

Brandschutz bei der Abfall-Lagerung
Falsch gelagerter Abfall brennt häufig und richtet dann oft hohe Schäden an
Seite 56-62
Zahlreiche Bestimmungen regeln die Lagerung verschiedenartiger Abfälle. Diese erstens zu kennen und zweitens einzuhalten ist eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass weder Feuerschaden noch Umweltgefährdung entstehen, die die Versicherer aufgrund der grob fahrlässigen Einstufung oft nicht begleichen müssen. Es gibt sowohl unterschiedliche organisatorische, als auch bauliche und technische Maßnahmen, die es zu kennen und einzuhalten gilt. Viele gehen mit gelagertem Abfall – da scheinbar wertlos – allzu sorglos um und berücksichtigen nicht, dass von diesem eine Bedrohung für angrenzende Gebäude und deren Inhalte ausgeht. Aus diesen Situationen entstehen dann häufig Brände. Mangelnde Ausbildung der Mitarbeiter oder deren Desinteresse tragen dazu bei, dass es zu Bränden kommt. Dieser Beitrag zeigt auf, welcher Abfall und welche Wertstoffe wie zu lagern sind, welche Vorgaben es aus unterschiedlicher Richtung hierzu gibt und welche Maßnahmen darüber hinaus möglich, nützlich und sinnvoll sind.

Autor: Dr. Wolfgang J. Friedl, Beratender Ingenieur, Leiter des Ingenieurbüros für Sicherheitstechnik, D-81925 München

RUBRIK: RECHT

Entwicklung der Emissionsgrenzwerte
Das Bundesumweltministerium prüft, ob die ergänzende Festlegung von Kontrollwerten unterhalb der verbindlichen Emissionsgrenzwerte bundeseinheitlich geregelt werden sollte
Seite 63-67
Im Hinblick auf die Regelung verbindlicher Emissionsgrenzwerte gibt es in der europäischen Politik zwei unterschiedliche Sichtweisen. Die größte Gruppe unter der Meinungsführerschaft von Großbritannien setzt sich dafür ein, dass auf die Vorgabe von verbindlichen Grenzwerten so weit wie möglich verzichtet und den Mitgliedsstaaten ein hohes Maß an Flexibilität zugestanden wird.1 Auf der anderen Seite steht Deutschland mit ganz wenigen weiteren Mitgliedsstaaten, die möglichst verbindliche für alle Industrieanlagen geltende Emissionsgrenzwerte europaweit eingeführt sehen möchten. Im deutschen Immissionsschutzrecht ist flächendeckend für alle Industrieanlagen ein Regelwerk entwickelt und umgesetzt, das einheitliche Emissionsbegrenzungen garantiert. Das europäische Immissionsschutzrecht ist daher ein Spagat zwischen diesen beiden Grundphilosophien. Und nur vor diesem Hintergrund sind einzelne Regelungen zu verstehen. Es ist nur für einen kleinen Kernbereich bisher gelungen, einheitliche Emissionsgrenzwerte festzulegen: für die Abfall- und die Energiewirtschaft.

Autor: Prof. Dr. rer. nat. habil Uwe Lahl, Ministerialdirektor im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit,Leiter der Abteilung Immissionsschutz und Gesundheit, Anlagensicherheit und Verkehr, Chemikaliensicherheit, D-53175 Bonn



Kompakt zusammengefasst
Die neue Deponieverordnung stellt ein insgesamt gelungenes Regelwerk zur Vereinfachung des Deponierechts dar

Seite 68-71
Das Deutsche Deponierecht verteilt sich gegenwärtig auf sieben parallele Gesetze, Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften. Die neue Deponieverordnung (DepV) wird die bisher geltenden deponierechtlichen Verordnungen (DeponieV, AbfallAblV und DepVerwV) sowie drei einschlägige Verwaltungsvorschriften (TA Abfall, TA Siedlungsabfall und AVV über Anforderungen zum Grundwasserschutz) ersetzen. Sie bildet den Artikel 1 der Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts, einer sogenannten Artikelverordnung, deren Entwurf noch der Zustimmung des Bundestages bedarf, bevor ein Inkrafttreten möglich ist. Im Dezember 2008 hatte sich bereits der Bundesrat mit dem Verordnungsentwurf befasst und hierzu mehr als 130 Änderungen beschlossen (BR-Drs. 768/08 vom 19. Dezember 2008). Am 11. März 2009 hat das Bundeskabinett die vom Bundesrat geänderte Fassung der Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts beschlossen. Vor dem Inkrafttreten der Verordnung, mit dem für Juli 2009 gerechnet wird, muss noch der Bundestag zustimmen. Wesentliche Änderungen am Verordnungsentwurf sind durch die Beteiligung des Bundestages nicht zu erwarten. Neben der neuen Deponieverordnung enthält die Artikelverordnung in Art. 2 die neue Gewinnungsabfallverordnung, inArt. 3 Änderungen der Verordnung über Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen und in Art. 4 Vorschriften zum Inkrafttreten.
Autorin: Dr. Andrea Versteyl, Andrea Versteyl Rechtsanwälte, Berlin



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