MüllMagazin 2007_1

Fachzeitschrift für ökologische Abfallwirtschaft, Abfallvermeidung und Umweltvorsorge

RHOMBOS-VERLAG

Kurzübersicht

Fachzeitschrift für ökologische Abfallwirtschaft, Abfallvermeidung und Umweltvorsorge
ISBN: -
ISSN: 0934-3482
Veröffentlicht: 15. April 2007, Einband: geklammert, Seiten 64, Format 210 x 290, Gewicht 0.18 kg
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MüllMagazin 2007_1

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Details

MüllMagazin
Fachzeitschrift für ökologische Abfallwirtschaft, Abfallvermeidung und Umweltvorsorge

Inhaltsübersicht HEFT 1_2007

Hinweis: Für Abonnenten des MüllMagazins mit registriertem Online-Zugang stehen die Beiträge dieser Ausgabe ab dem 10. April 2007 im Onlinebereich vorab zur Verfügung.

 

 

Editorial

 

Vollzug des ElektroG auf dem Prüfstand

Autorin: Dr. Rebecca Prelle, Rechtsanwälte Andrea Versteyl

 Seit dem 24. März 2006 ist das in Deutschland eingeführte Entsorgungssystem für Elektro- und Elektronikaltgeräte operativ wirksam. Grundlage hierfür ist das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (ElektroG), das am 24. März 2005 weitgehend in Kraft getreten ist. Nach einem Jahr Vollzugserfahrungen können erste Schlussfolgerungen darüber gezogen werden, ob die Zielsetzungen des ElektroG erreicht werden.
Es lässt sich feststellen, dass der Übergang an der Schnittstelle zwischen der hoheitlich strukturierten kommunalen Verantwortung für die Erfassung der Elektrogeräte aus privaten Haushalten und der Herstellerverantwortung für die Entsorgung dieser Geräte zum Teil nicht optimal abläuft. Das derzeitig praktizierte Modell der zentralen Abholkoordination über die Stiftung Elektro-Altgeräte-Register (EAR), bei der die Hersteller bundesweit entsprechend ihres Marktanteils Entsorgungsaufträge zugewiesen bekommen, hat einen hohen Abstimmungsaufwand zwischen den Beteiligten (EAR, Kommunen, Herstellern, Entsorgern), Verzögerungen und unnötige Leerfahrten zur Folge. Da die EAR stets die Abholung eines gefüllten Behälters als vorrangig einstuft, erhalten die Entsorger der Hersteller im Regelfall einen Abholauftrag für einen Container, den sie nicht selbst gestellt haben. Gegen diese Vorgehensweise haben Entsorger unter anderem eigentumsrechtliche, versicherungsrechtliche und unfallverhütungsrechtliche Bedenken geltend gemacht. Die Einführung anderer Modelle wie Gebietsaufteilungen und Verknüpfungen der Abhol- mit Gestellungsanordnungen sollte zukünftig trotz kartellrechtlicher und wettbewerbsrechtlicher Bedenken erwogen werden, um den Kommunen einen dauerhaften Ansprechpartner zu geben und unnötige Verzögerungen und Leerfahrten zu vermeiden.
Auch hat die Praxis gezeigt, dass sich zum Beispiel die Verwertung der Altgerätegruppe 3 verschlechtert hat. Hier sollte eine Gesetzesänderung herbeigeführt werden, um Bildschirmgeräte und Monitore getrennt von den übrigen Geräten der Gruppe 3 zu erfassen. Durch den Einwurf in Container sowie den (unsachgemäßen) Transport von Elektrogeräten wird zudem eine spätere Wiederverwendung, Demontage und Verwertung, insbesondere stoffliche Verwertung von Geräten oftmals behindert. Die nach dem ElektroG Verpflichteten sollten ihre Handlungsspielräume besser ausloten. Das betrifft das Eigenvermarktungs- und auch das Wiederverwendungsrecht der Kommunen wie auch die Möglichkeit der Hersteller, neben den kommunalen Erfassungssystemen eigene Rücknahmesysteme für ihre eigenen Altgeräte aufzubauen. Die Vollzugserfahrungen sollten jetzt dazu genutzt werden, die Erfassung, Abhollogistik und Entsorgung von Elektroaltgeräten dahingehend zu überprüfen und nachzubessern, dass
die Zielsetzungen des ElektroG, nämlich die Vermeidung, Wiederverwendung, stoffliche Verwertung und sonstige Verwertung dieser Abfälle erreicht werden.

 

 

FORUM: (Schwerpunkt: MÜLLVERBRENNUNG)

Energieeffizienz und Rückstandsverwertung im Focus
In einer auf Ressourceneffizienz ausgerichteten nachhaltigen Stoffwirtschaft wird die Bedeutung der Abfallverbrennung noch wachsen

Autor: Prof. Dr. rer. pol. Andreas Troge, Präsident des Umweltbundesamtes, Dessau

Was wäre die Entsorgungswirtschaft ohne die Abfallverbrennung? Die Antwort beim Thema Abfall ist in dieser Hinsicht eindeutig: Ohne Verbrennung ginge in der Abfallentsorgung heute nichts. Die Abfallverbrennung ist das Rückgrat der Entsorgungswirtschaft in Deutschland. Und ihre Bedeutung wird in einer – auf Ressourceneffizienz ausgerichteten – nachhaltigen Stoffwirtschaft noch wachsen. Die Abfallverbrennung befindet sich noch lange nicht am Ende ihrer Entwicklung. Sie muss – und kann – sich weiterentwickeln. Die wichtigsten Herausforderungen sind dabei die Steigerung der Energieeffizienz und die möglichst vollständige, hochwertige Verwertung der Verbrennungsrückstände. Um diese Ziele zu erreichen, ist der planungs- und ordnungsrechtliche Rahmen für die Energiebereitstellung aus Abfallverbrennungsanlagen anzupassen. Große Bedeutung hat dabei die Einbindung der Abfallverbrennung in dezentrale Energieversorgungskonzepte.

Herkunft und Qualität ausschlaggebend
Anlagenauslegung, Brennstoffbeschaffung und Qualitätssicherung für Abfallverbrennungsanlagen müssen sorgfältig geplant werden

Autoren: Dipl.-Ing. Reinhard Schu, Geschäftsführer der EcoEnergy Gesellschaft für Energie- und Umwelttechnik mbH, Walkenried
Dipl.-Ing. Jens Niestroj, EcoEnergy GmbH

Laut Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz ist die Kommune für die Vorsorge der überlassungspflichtigen Abfälle zuständig, es besteht für diese Abfälle zur Beseitigung ein Anschluss- und Benutzungszwang. Abfälle zur Verwertung werden hingegen frei gehandelt; problematisch wird es allerdings, wenn durch mangelnde Verwertungskapazitäten die Nachfrage hinter dem Angebot zurückbleibt. Auch Abfälle zur Verwertung stellen Abfälle dar und müssen im Interesse einer geregelten Abfallbehandlung einen Platz finden, wobei es sich aus Vorsorgegründen nicht um Zwischenläger handeln sollte.
Im Folgenden wird die Problematik erörtert, dass es einerseits genug potentielle Ersatzbrennstoffe gibt, die zudem thermisch oder stofflich zu entsorgen sind, dass aber andererseits Anlagenplanungen stocken, weil keine langfristige Versorgungssicherheit mit Ersatzbrennstoffen zu auskömmlichen Konditionen garantiert werden kann.

Auf der Spurensuche
Gibt es ein Feinstaub- oder Quecksilberproblem bei der Abfallverbrennung?


Autorin: Prof. Dr. Heidi Foth, Institut für Umwelttoxikologie an derMartin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, Mitglied des Rats vonSachverständigen für Umweltfragen (SRU).

Es gibt praktisch keinen Bereich im öffentlichen und privaten Leben ohne technische Ausstattungen, die aus Produkten mit verschiedensten natürlichen oder synthetischen Stoffen bestehen. Die Produkte, die am Ende der Wertschöpfungskette als Abfälle anfallen, stellen unter Umständen eine eigene Problemlage dar, weil bei der Verbrennung Schadstoffe freigesetzt werden können, die diffus in Umweltmedien eingetragen werden und in ihren langfristigen Folgen bewertet werden müssen.
Mit der Frage nach der Relevanz einer Feinstaub- und Quecksilberfreisetzung durch Abfallverbrennung werden mindestens drei Problembereiche miteinander in Wechselbeziehungen gesetzt. Es geht um die methodischen Grundlagen im Erkennen, wann eine Stoffbelastung toxikologisch relevant ist. Dazu wird erörtert, wie vielgestaltig unser Verständnis von Giften ist und wie Schadwirkungen durch Stoffe vorzeitig erkannt und unterbunden werden können. Der Fragenkomplex greift mit Feinstäuben und Quecksilber auch zwei problematische Stoffmischungen auf, die bei langfristiger Aufnahme Schadwirkungen am Menschen verursachen und in die Luft eingetragen werden. Diese Information soll für den Bereich der Abfallverbrennung beantworten, ob die hiermit verbundenen Einträge von Quecksilber und Feinstäuben in die Luft mit Risiken für die Gesundheit des Menschen oder für die Umwelt verbunden sind.

Technische Lösungen und praktische Erfahrungen
Trends in der Abgasreinigung zur Beherrschung des Quecksilber- und Feinstaubproblems

Autoren: Dr. Christoph Müller, Dipl.-Ing. Reiner Stark, TBF + Partner AG, Planer und Ingenieure, Turnerstrasse 25, CH-8033 Zürich

Der folgende Beitrag zeigt die Grundlagen zur Quecksilberproblematik in der Abgasreinigung bei Abfallverbrennungsanlagen auf und legt die Hauptmechanismen und Parameter zur Quecksilberoxidation bei der Abkühlung auf dem Abgasweg zusammen mit den störenden und begünstigenden Faktoren dar. Zum Abscheiden des Quecksilbers aus dem Abgas werden sowohl die Nassverfahren in Abgaswäschern mit und ohne ergänzende Maßnahmen als auch die Trockensorptionsverfahren mit den unterschiedlichen Sorbentien auf Kalk-, Natriumbicarbonat und mineralischer Basis – mit und ohne Aktivkohlezusätze – in Gewebefiltern erörtert. Auf weitere Verfahren für Spezialanwendungen wird hingewiesen.
Neben den Grundlagen zu Feinstaubemissionen aus Abfallverbrennungsanlagen werden die gängigen Verfahren zur Feinstaubabscheidung mit Trocken- und Nass- Elektrofiltern, Gewebe- und Tiefenfiltern, Nassabscheidern sowie Kombinationen aus den einzelnen Abscheideverfahren erläutert und bewertet.

Stabile Marktverhältnisse in Aussicht
Bei der thermischen Behandlung von Abfällen sind in den nächsten Jahren keine Überkapazitäten zu erwarten


Autoren: Dipl.-Ing. Rolf Kaufmann, Leiter des Bereiches Markt der BKB AG, Helmstedt.
Dipl.-Wirtsch.-Ing. Sebastian Heinemann, BKB AG


Die Helmstedter BKB Aktiengesellschaft steuert im E.ON-Energiekonzern die Abfallverbrennungsaktivitäten und betreibt heute über Tochter- und Beteiligungsgesellschaften in der Bundesrepublik an dreizehn Standorten Anlagen. Zum Ende des Jahres 2006 betrug die verfügbare Verbrennungskapazität rund 3,6 Millionen Tonnen pro Jahr. Weitere fünf Ersatzbrennstoffkraftwerke (EBS-Kraftwerke) zur Verwertung von heizwertreicheren Abfällen befinden sich in der Errichtung. Darüber hinaus sind in den Niederlanden zwei Projekte in der Entwicklung.
Für die BKB AG stellt sich, im Rahmen von Investitionsvorhaben, die Frage, wie sich die am Markt verfügbaren Kapazitäten zur thermischen Behandlung entwickeln werden. Dazu liefern verschiedene Studien divergierende Einschätzungen zu den in Planung oder Umsetzung befindlichen Anlagenprojekten und den daraus resultierend zur Verfügung stehenden Behandlungskapazitäten in Abfallverbrennungsanlagen und Ersatzbrennstoffkraftwerken. Die häufig in diesem Zusammenhang zitierte Remondis-Liste hat zusätzliche Verunsicherung hervorgerufen. Es besteht die Befürchtung, dass sich erhebliche Überkapazitäten, insbesondere bei den Ersatzbrennstoffkraftwerken, entwickeln könnten. Bei der Diskussion der zukünftigen Marktentwicklung ist gelegentlich auch vom so genannten Schweinezyklus die Rede. Gemeint ist eine mögliche Überreaktion in der Kapazitätsanpassung des Behandlungsmarktes infolge falscher Annahmen zur weiteren Entwicklung des deutschen Abfallaufkommens nach Umsetzung der TASi generell und zu den zur Verfügung stehenden Mengen aufbereiteter Ersatzbrennstoffe im Besonderen. Dieser Beitrag gibt, neben einigen grundsätzlichen Erläuterungen, eine differenzierte Einschätzung zur Entwicklung der Aufkommen und der verfügbaren Kapazitäten sowohl für Abfallverbrennungsanlagen als auch für Ersatzbrennstoffkraftwerke wieder.


 

RUBRIK RECHT

Ausblick auf ein Umweltschadensgesetz
Zum Minimieren von Haftungsrisiken beim Anlagenbetrieb werden Anlagenbetreiber weitergehende Vorkehrungen treffen müssen


Autorinnen: Dr. Andrea Versteyl, Dr. Rebecca Prelle, Rechtsanwältinnen in der Kanzlei Andrea Versteyl Rechtsanwälte, Berlin

Auch wenn die Reichweite der Legalisierungswirkung sowohl im öffentlichen Binnenrecht wie auch insbesondere im Hinblick auf das zivile Haftungsrecht umstritten ist, konnten Anlagenbetreiber bislang darauf vertrauen, dass der rechtmäßige Anlagenbetrieb Schadensersatzansprüche für umweltrelevante Auswirkungen des Betriebes auf bestimmte Ausnahmefälle begrenzt. Unabhängig von den unterschiedlichen Begründungen einer solchen Legalisierungswirkung – wie Sinngehalt, Tatbestands- oder Bindungswirkung des Verwaltungsaktes, Vertrauensschutz, Verbot des venire contra factum proprium, Einheit oder Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung – bestand jedenfalls Einigkeit darüber, dass es einen Rechtfertigungsgrund des erlaubten Verhaltens geben muss. Ein solcher genehmigungskonformer Anlagenbetrieb reicht für eine zukünftige Risikovorsorge nach In-Kraft-Treten des Umweltschadensgesetzes nicht mehr aus. Bereits nach geltendem Recht ist bei komplexen umweltrelevanten Anlagen davon auszugehen, dass nicht sämtliche Risiken und Folgen für die Umwelt ausgeschlossen sind. Auch im bestehenden Wasser- und Bodenschutzrecht ist die Legalisierungswirkung von Genehmigungen aufgrund der Verursacherhaftung eingeschränkt. Daher wird durch das zukünftige Umweltschadensgesetz kein völlig neues Rechtsprinzip im deutschen Recht geschaffen. Allerdings führt die erweiterte öffentlich-rechtliche Haftung dazu, dass trotz umfassender Umweltverträglichkeitsprüfungen die Legalisierungswirkung von Genehmigungen mit erheblichen wirtschaftlichen Folgen weiter eingeschränkt wird. Es bleibt abzuwarten, ob das Umweltschadensgesetz in der vorliegenden Form und ohne landesrechtliche Regelungen zur Berücksichtigung der Legalisierungswirkung eines genehmigungskonformen Betriebes verabschiedet werden wird. In jedem Falle werden Anlagenbetreiber das Umweltschadensgesetz in ihr betriebliches Umweltmanagement einbeziehen müssen, was bedeutet, dass weitergehende Vorkehrungen zur Haftungsminimierung getroffen werden müssen.

Vorausschauendes Vertragsmanagement
In Ersatzbrennstofflieferverträgen für Kraftwerke sollten Preisanpassungsklauseln für längerfristige Zeiträume vorgesehen werden

Autorin: Dr. Rebecca Prelle, Rechtsanwältin in der Kanzlei Andrea Versteyl Rechtsanwälte, Berlin.

Im Mittelpunkt von Ersatzbrennstofflieferverträgen steht die Sicherstellung der kontinuierlichen Belieferung des Kraftwerkes mit qualitätsgesichertem Brennstoff. Da diese Lieferverträge – aus Gründen der Finanzierung und Realisierung – in den meisten Fällen im Vorfeld des Genehmigungsverfahrens oder eines Genehmigungsbescheides abgeschlossen werden müssen, ist auf die Abhängigkeiten zwischen den vereinbarten Brennstoffqualitäten und der Anlagenplanung besonderes Gewicht zu legen. Da zu erwarten ist, dass der Ersatzbrennstoffmarkt in Zukunft deutlichen Schwankungen unterliegen wird, sind sehr langfristige Verträge mit gleichbleibend hohen Preisen kaum noch verhandelbar. Da ein Wegfall der Geschäftsgrundlage i.S.v. § 313 BGB mit der Folge der Verpflichtung zur Vertrags-/ Preisanpassung nicht bereits dann anzunehmen ist, wenn sich die Marktlage ändert, besteht Anlass, im Vertrag selbst Preisanpassungsklauseln für längerfristige Regelungen wie zum Beispiel Festpreise oder gegebenenfalls Preisanpassungszeiträume vorzusehen.

 

 

RUBRIK BIOLOGISCHE VERFAHREN

Deutliche Optimierungspotenziale
Die Bioabfallverwertung kann ihren Beitrag zum Klima- und Ressourcenschutz verbessern

Autoren: Dipl.-Geogr. Florian Knappe, Dipl.-Ing. Regine Vogt, IFEU Institut für Energie und Umweltforschung Heidelberg GmbH
Dipl.-Ing. Susann Krause, Fachgebiet III 3.2 „Sonderabfallentsorgung“, Umweltbundesamt.
Dipl.-Ing. (FH) Hermann Keßler, Fachgebietsleiter „Sonderabfallentsorgung“ im Umweltbundesamt.
Dipl.-Ing. Tim Hermann, Fachgebiet III 3.3 „Abfallbehandlung, Ablagerung“, Umweltbundesamt.
Dipl.-Ing. Günter Dehoust, Öko-Institut e.V., Freiburg


In vielen Kreisen und Städten wurden in den 90er Jahren Getrennterfassungssysteme für Bioabfälle mit dem Ziel eingeführt, die Restabfallentsorgung zu entlasten. Viele Siedlungsabfalldeponien hatten angesichts der steigenden Abfallmengen nur noch begrenzte Restlaufzeiten, die Deponiekapazitäten gingen vielerorts absehbar zur Neige. Zusätzlich sollte mit der separaten Erfassung und Verwertung der biogenen Abfallanteile die Bildung problematischen Deponiegases reduziert werden. Seither gab es bei den teilweise aus der Not heraus geborenen Verwertungssystemen für Bioabfälle kaum technische Innovationen. Entsprechend schlecht ist ein Großteil der Bioabfallverwertungssysteme im Vergleich zur modernen Restabfallentsorgung aufgestellt. Es ist absehbar, dass bereits in wenigen Jahren die heutigen Kapazitätsengpässe in den Hausmüllverbrennungsanlagen in Überkapazitäten umschlagen werden. Wie alle Systeme der Getrennterfassung wird sich dann auch die Bioabfallverwertung dem ökologischen Vergleich mit der Restabfallentsorgung stellen müssen. Wie die Ergebnisse eines Forschungsprojektes des Umweltbundesamtes5 zeigen, besitzen die heutigen Verwertungssysteme für Bioabfälle noch deutliche Optimierungspotenziale zur Effizienzsteigerung, die es zu nutzen gilt.

 

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