Implementierungsanalyse der technischen Konzepte zur nachhaltigen Fäkalienentsorgung im kleingärtnerischen Bereich: Entwicklung und Anwendung der Methode

Band 34

Julia Alexeeva-Steiniger

Kurzübersicht

Die vorliegende Arbeit setzt sich die Entwicklung einer Methode zur Analyse der Problematik der Fäkalienentsorgung im kleingärtnerischen Bereich zum Ziel, wobei technische Aspekte – die Entsorgungskonzepte – als Elemente eines gesellschaftlichen Konstruktes betrachtet werden, die durch die Wechselbeziehungen der involvierten  Akteure beeinflusst – gefördert oder gehemmt – werden (können). Anschließend sollen die Grundsätze für eine Strategiekonzeption erarbeitet werden, die auf die Erschaffung eines fördernden Rahmens für die Umsetzung technischer Lösungen abzielen.

ISBN: 978-3-944101-60-6
ISSN: 1862-1406
1.. Auflage, Einband: Broschur/Hardcvover, Abbildung und Tabellen: zahlr., 11 davon farbig, Seiten 230, Format DIN B5 170x240 mm, Gewicht 450 kg
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Details

Julia Alexeeva-Steiniger

Implementierungsanalyse der technischen Konzepte zur nachhaltigen Fäkalienentsorgung im kleingärtnerischen Bereich: Entwicklung und Anwendung der Methode

Band 34 der Schriftenreihe des Bauhaus-Instituts für zukunftsweisende Infrastruktursysteme (b.is).

17. Jahrgang 2016.

2016. Format B5. Hardcover. 230 Seiten. Zahlreiche Tabellen und Abbildungen, 25 davon farbig. ISBN 978-3-944101-60-6. Preis 39,80 Euro.

RHOMBOS-VERLAG, Berlin 2016

 

Gutachter:

1. Univ. Prof. Dr.-Ing. Jörg Londong (BUW)

Bauhaus-Universität Weimar, Professur Siedlungswasserwirtschaft

http://www.uni-weimar.de/Bauing/siwawi/home/_home.htm

2. Prof. Dr.-Ing. Matthias Barjenbruch (TU Berlin)

Leiter des Fachgebiets für Siedlungswasserwirtschaft

http://www.siwawi.tu-berlin.de/menue/mitarbeiter/fachgebietsleiter/prof_dr_ing_matthias_barjenbruch/

3. Prof. Dr. Ulrike Weiland (UFZ Leipzig)

Institut für Geographie Leipzig - Universität Leipzig

 http://geographie.physgeo.uni-leipzig.de/stadtoekol/mitarbeiter/ulrike-weiland/

 

Tag der Disputation: 12.12.2015

 

Herausgeber der Schriftenreihe:

Bauhaus-Institut für zukunftsweisende Infrastruktursysteme (b.is)

http://www.uni-weimar.de/de/bauingenieurwesen/institute/bis/

Das Bauhaus-Institut für zukunftsweisende Infrastruktursysteme (b.is) verfolgt das Ziel, die Kooperation der beteiligten Professuren Siedlungswasserwirtschaft, Biotechnologie in der Ressourcenwirtschaft und Urban Energie Systems zu intensivieren, um Lehr-, Forschungs- und Beratungssaufgaben auszubauen. So sind beispielsweise die Weiterentwicklung von Studiengängen, gemeinsame Doktorandenkolloquien oder gemeinsame Forschungs- und Entwicklungsaufgaben angedacht.

Das "Bauhaus-Institut für zukunftsweisende Infrastruktursysteme" (b.is) will sich deutlich sichtbar im Bereich der Infrastrukturforschung aufstellen. Die Forschung und Lehre in diesem Bereich orientiert sich am medienübergreifenden Modell der nachhaltigen Gestaltung von Stoff- und Energieflüssen, die verbindendes Konzept der Kernprofessuren des Instituts sind.

Dem b.is gehören an:

 Professur Biotechnologie in der Ressourcenwirtschaft (Prof. Dr.-Ing. Eckhard Kraft)

http://www.uni-weimar.de/de/bauingenieurwesen/professuren/biotechnologie-in-der-ressourcenwirtschaft/

 

Professur Siedlungswasserwirtschaft (Prof. Dr.-Ing. Jörg Londong)

http://www.uni-weimar.de/de/bauingenieurwesen/professuren/siedlungswasserwirtschaft/

 

Junior-Professur Urban Energy Systems

http://www.uni-weimar.de/Bauing/energy/index.html

 

Professur Technologien urbaner Stoffstromnutzungen (Kommissarischer Leiter: Prof. Dr.-Ing. Jörg Londong)

http://www.uni-weimar.de/de/bauingenieurwesen/professuren/technologien-urbaner-stoffstromnutzung/

 

Professur Verkehrssystemplanung (Prof. Dr.-Ing. Uwe Plank-Wiedenbeck)

http://www.uni-weimar.de/de/bauingenieurwesen/professuren/verkehrssystemplanung/


Honorarprofessor Dr.-Ing. U. Arnold

http://www.ahpkg.de/index.php?id=93

 

Einleitung und Herangehensweise

Die vorliegende Arbeit widmet sich der Thematik der Fäkalienentsorgung im kleingärtnerischen Bereich.

In der Diskussion über die Abwasserentsorgung in den Kleingartenanlagen haben sich seit Jahren zwei Lager gebildet. Die am weitesten verbreitete Ansicht stützt sich auf die Auslegung des Bundeskleingartengesetzes (BKleingG) durch die Entscheide des Bundesgerichtshofes und des Bundesverfassungs- gerichtes, die in den offiziellen Kommentaren zum BKleingG von Mainczyk dargelegt werden. Hiernach sind „die Abwasserbeseitigungsanlagen in der Laube nicht erforderlich“, da sie „nicht der kleingärtnerischen Funktion der Laube dienen“ [Mainczyk, 2010, §3 Rn. 10a]. Die Errichtung einer Spültoilette in der Laube kommt daher nicht in Betracht. Eine Ausnahme gilt nur für die Anlagen mit Bestandschutz [Mainczyk, 2010, §1 Rn. 15 a]. Die mit dem BKleingG konforme Entsorgung kann „nur über zentrale Einrichtungen in der Kleingartenanlage und / oder auch über die Trockentoiletten in den Gärten erfolgen“ [Mainczyk, 2010, §3 Rn. 10a]. Diese Ansicht  wird offiziell vom zentralen Organ des deutschen Kleingartenwesens – dem Bundesverband Deutscher Gartenfreunde (BDG) – vertreten [Dams, 2007:59 f.; Kleist, 2007:78f.].

Andererseits weisen einige Kleingartenexperten auf die bestehende Diskrepanz zwischen den gesetzlichen Vorgaben des BKleingG und der Praxis hin. Angesichts der großen Anzahl der Lauben, die den Anforderungen des BKleingG nicht genügen und die das Ergebnis einer „nicht gesetzeskonformen Entwicklung“ darstellen, muss ein Weg gefunden werden, den Rechtskonflikt zu beseitigen und die Sachverhalte in der Praxis zu legalisieren [Oldengott, 2007:53 ff.].

Trotz der eifrigen Diskussionen um das Thema ist der Umfang des angesprochenen Problems unbekannt. Die Schäden durch die illegale Einleitung des ungereinigten Abwassers in den Untergrund sind nicht ermittelbar. Der Grund dafür ist, dass bei der Selbstauskunft der Kleingärtner die entsprechenden Fragen oft nicht oder nicht wahrheitsgetreu beantwortet werden. Selbst die Vereinsvorstände wollen darüber keine Angaben machen und tolerieren stillschweigend den status quo [Krause et al., 2009:123].

Seit Jahren warnt der Verband Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN), dass die geltenden Regelungen das Kleingartenwesen „zum Auslaufmodell machen“ und die Entwicklung eines attraktiven zeitgemäßen und familiengerechten Kleingartenwesens behindern. Daher fordert der VDGN:

 „Der Widerspruch zwischen geltendem Recht, Rechtstatsächlichkeit und zeitgemäßen, familiengerechten Mindeststandards muss aufgelöst werden. <…> Strom, Wasser, ökologische Abwasserbehandlung müssen Standard werden“ [Beleites et al., o.J.].

2007 ersuchte die Hamburger Bürgerschaft den Senat, die Möglichkeiten einer Anpassung der rechtlichen Definition der Standards für die Laubenausstattung (insbesondere der sanitären Einrichtungen) im Bundesrat zu eruieren. Daraufhin hat der Hamburger Senat einen Kongress „Kleingärten mit Zukunft – Lebenswerte Stadt“ initiiert. Das Hauptanliegen bestand darin, mit dem Bundesverband Deutscher Gartenfreunde e.V. (BDG) sowie mit Fachexperten aus Planung, Verwaltung und Ministerien, das Modernisierungspotential des Kleingartenwesens offen und konstruktiv zu diskutieren [Gundelach, 2007:5]. Seitens des Senats wurde vorgeschlagen, durch Modellversuche zu überprüfen, ob die Zulassung abweichender Standards in der Ausstattung von Kleingärten negative Auswirkungen auf die kleingärtnerische Nutzung der Anlagen haben könnte. Als Antwort bezeichnete der Präsident des BDG I. Kleist „die Idee des Hamburger Senats, das BKleingG für sogenannte Modellversuche zu ändern, als gefährlich“. Das Ersuchen wurde als „nicht notwendiger Eingriff in die Schutzvorschriften abgelehnt“ [Kleist, 2007:78].

Ebenso hatte der Deutsche Bundestag auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE über die Absichten der Bundesregierung in Bezug auf die Änderung des BKleingG mit einem klaren „Nein“ geantwortet: „Das Bundeskleingartengesetz hat sich nach Auffassung der Bundesregierung als rechtlicher Rahmen für das Kleingartenwesen bewährt“ [Bundestag, 2011].

In der oben aufgeführten Diskussion über die rechtliche Konformität der Ver- und Entsorgungseinrichtungen in der Kleingartenlaube erstaunt es umso mehr, dass die Betrachtung ausschließlich aus dem Blickwinkel des BKleingG erfolgt. Die dahinter stehenden Entsorgungskonzepte – Kanalanschluss, abflusslose Sammelgruben, Trockentoiletten usw. – werden lediglich von der Seite ihrer Eignung als Merkmal des „dauerhaften Wohnens“ oder hinsichtlich „ihrer Notwendigkeit für die kleingärtnerische Nutzung“ betrachtet. Die „asketische“ Ausstattung der Lauben mit Ver- bzw. Entsorgungseinrichtungen wird als Rechtfertigung des gesetzlich geschützten niedrigen Pachtpreises dargestellt [Dams, 2007:59 ff.]. Durch Legitimierung der Ver- bzw. Entsorgungs- einrichtungen in der Laube wird eine Explosion der Laubenpreise befürchtet [Baumgarten, 2007:10; Weirich, 2007:18]. Eine objektive Bewertung der Konzepte nach ökologischen Aspekten wird dabei nicht vorgenommen.

Der nächste Problempunkt betrifft die Tatsache, dass die Regelung der Problematik der Fäkalienentsorgung im kleingärtnerischen Bereich nur auf Papier erfolgt. Wie eine eigene Umfrage (siehe Kapitel 5.5) zeigen konnte, wird die Befolgung der aufgestellten Regeln kaum kontrolliert bzw. sanktioniert. Der Problematik wird praktisch aus dem Weg gegangen.

 Die vorliegende Arbeit setzt sich die Entwicklung einer Methode zur Analyse der Problematik der Fäkalienentsorgung im kleingärtnerischen Bereich zum Ziel, wobei technische Aspekte – die Entsorgungskonzepte – als Elemente eines gesellschaftlichen Konstruktes betrachtet werden, die durch die Wechselbeziehungen der involvierten  Akteure beeinflusst – gefördert oder gehemmt – werden (können). Anschließend sollen die Grundsätze für eine Strategiekonzeption erarbeitet werden, die auf die Erschaffung eines fördernden Rahmens für die Umsetzung technischer Lösungen abzielen.

Im Einzelnen werden die Inhalte wie folgt aufgeteilt:

Das zweite Kapitel fasst in knapper, konzentrierter Form die verfahrenstechnischen Grundlagen der Entsorgungskonzepte unter der Berücksichtigung der besonderen Randbedingungen in Kleingartenanlagen zusammen und bildet somit die Basis für deren objektiven technologischen Vergleich. Angesichts der Tatsache, dass speziell das Konzept der Fäkalienentsorgung über die Trockentoiletten als mit dem BKleingG konforme Alternative in der öffentlichen Diskussion häufig hervorgehoben wird, liegt der Schwerpunkt der Analyse auf der Charakterisierung dieses Konzeptes. Es werden unter anderem folgende Fragen aufgeworfen:

*        inwiefern das Konzept der Entsorgung über die Trockentoiletten den Ansprüchen des Boden- und Gewässerschutzes entspricht,

*        ob eine sachgemäße Verwertung der behandelten Fäkalien auf einer durchschnittlichen Kleingartenparzelle realisierbar ist sowie

*        ob und unter welchen Bedingungen die hygienische Sicherheit beim Umgang mit Fäkalien als hygienisch bedenklichen Substraten gewährleistet werden kann.

Nachdem im zweiten Kapitel die verfahrenstechnischen Grundlagen der Entsorgungskonzepte zusammengetragen werden, wird im weiteren Verlauf der Arbeit die Thematik der praktischen Umsetzung der aufgestellten Konzepte behandelt. Als wichtige Randbedingung soll dabei auf die Wahrung der Prinzipien der Nachhaltigkeit – sowohl aus ökologischer als auch sozialer und wirtschaftlicher Sicht – geachtet werden. Mit dem Begriff der Nachhaltigkeit als der maßgebenden Größe setzt sich das dritte Kapitel auseinander.

Im vierten Kapitel erfolgt eine tiefgehende Analyse der Störfaktoren bei der Problemlösung der Fäkalienentsorgung im kleingärtnerischen Bereich. Die Ansicht, dass die Ursache allein in den gesetzlichen Anforderungen des BKleingG  liegt,  greift  zu  kurz  und  schafft  einen  Mythos,  der  selbst  zum

Hindernis bei der Problemlösung wird. Bereits der oberflächliche Blick reicht aus, um zu sehen, dass das Problem trotz des gleichen rechtlichen Rahmens in verschiedenen Bundesländern unterschiedlich gehandhabt wird. Das Paradebeispiel gibt das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern ab, in dem bereits 2010 die Abwasserbeseitigung nach a.a.R.d.T. auch für den kleingärtnerischen Bereich zum Ziel gesetzt wurde. Seitdem wird es mit unterschiedlichen Steuerungsinstrumenten (Verboten, Förderung grundlagen- ermittelnder Forschungsvorhaben, finanzielle Unterstützung der Konzepte auf Vereinsebene, Information und Überzeugung, Schaffung der Netzwerke) vorangetrieben. Wie deckt sich eine solche Vorgehensweise mit dem geltenden Kleingartenrecht? Dieser Frage wird im vierten Kapitel nachgegangen.

In der vorliegenden Arbeit wird bewusst vermieden, eines der Entsorgungskonzepte zu priorisieren. Viel mehr wird dargelegt, welche Randbedingungen für die Gleichstellung der Entsorgungskonzepte in der Praxis fehlen und wie dem entgegengewirkt werden kann. Daher wird im fünften Kapitel die Implementierungsanalyse der aufgestellten Entsorgungskonzepte durchgeführt, mit dem Ziel, Defizite für deren Realisierung aufzuzeigen. Dabei werden unter anderem betrachtet:

*        Aspekte der rechtlichen Regelung,

*        Etablierung         der         erforderlichen     Techniken           durch     vorhandene Regelwerke,

*        Kontrollierbarkeit der sachgemäßen Umsetzung,

*        erforderlicher personeller Aufwand und

*        Akzeptanz der Konzepte.

Die durchgeführte Implementierungsanalyse wird im sechsten Kapitel als Basis verwendet, um eine Strategie zur Behebung der aufgedeckten Defizite in ihren Grundzügen zu entwickeln. Mit Hilfe der Erkenntnisse aus der politikwissenschaftlichen Forschung zur staatlichen Steuerung werden die Instrumente beschrieben und ihre Anwendbarkeit für die Steuerung der Problematik der Fäkalienentsorgung im kleingärtnerischen Bereich bewertet.

Die Steuerungsintention ist immer mit einem Zwang verbunden. Es ist selbst erklärend, dass sich das Steuerungsobjekt autonom (d.h. ohne Eingriffe seitens des steuernden Subjektes) anders entwickeln würde. Daher ist das Potential zum Widerstand gegen die Steuerungsmaßnahmen seitens des Adressaten im Begriff der Steuerung impliziert. Durch die geschickte Auswahl der Steuerungsformen lässt sich der Widerstand bis zu einem gewissen Maße verringern. Auch die mit der Steuerung verbundenen Aufwände können durch Schließung von Allianzen unter den staatlichen und gesellschaftlichen Partnern geteilt werden. Auf die Möglichkeiten der Partizipation bzw. der Kooperation bei der Steuerung der Entsorgungsproblematik im kleingärtnerischen Bereich wird im sechsten Kapitel eingegangen.

Grundsätzlich stellt sich die vorliegende Arbeit als oberstes Ziel, einen Leitfaden für die Erarbeitung eines Strategiekonzeptes zu entwickeln (jedoch keine Strategie an sich!), welches Chancengleichheit für die Realisierung unterschiedlicher, nachhaltiger Entsorgungskonzepte im kleingärtnerischen Bereich schafft:

*        etablierte Genehmigungspraxis,

*        vernetzte Infrastruktur,

*        Akzeptanz der Nutzer und

*        Möglichkeiten der Kontrolle der sachgemäßen Umsetzung.

Die Auswahl eines Konzeptes für einen konkreten Kleingartenverein kann dann unter der Mitwirkung der Kleingärtnern mit Hilfe des technologischen Vergleichs und unter der Berücksichtigung der vorliegenden örtlichen Gegebenheiten sowie des jeweiligen finanziellen Rahmens erfolgen.

 

Inhaltsverzeichnis

Tabellenverzeichnis     V

Verzeichnis der verwendeten Rechtsvorschriften  VII

Verzeichnis der Abkürzungen    IX

1        Einleitung und Herangehensweise 1

2        Technische Konzepte        6

2.1     Betrachtungsgrenzen: Vorauswahl der Konzepte       6

2.2     Konzept „Kanalanschluss“              8

2.3     Konzept „Abflusslose Sammelgruben“        13

2.4     Konzept „NASS – interne Verwertung“       15

2.4.1 Erfassung            15

2.4.2 Behandlung         17

2.4.3 Verwertung         24

2.5     Konzept „NASS – zentrale Entsorgung“      34

2.6     Technologischer Vergleich der Konzepte    37

2.6.1 Hygienische Sicherheit bei der Verwertung der Substrate aus menschlichen Fäkalien      37

2.6.2 Risikoabschätzung bezüglich des Schadstoffeintrages             44

3        Ansätze zur Entwicklung einer neuen Methode         47

3.1     Einleitung            47

3.2     Nachhaltigkeit: Merkmale und Prinzipien    48

3.3     Nachhaltigkeitsansätze in der Wasserwirtschaft         52

3.4     Ansätze zum neuen Konzept – Implementierungsanalyse        55

4        Problemanalyse  59

4.1     Einleitung            59

4.2     Analyse des objektiven Problemkerns          60

4.3     Analyse des sozialen Problemumfeldes        66

4.3.1 Methodischer Ansatz: Konstellationsanalyse             66

4.3.2 Konstellationsanalyse versus Stakeholder-Analyse   71

4.3.3 Konstellationsanalyse der Problematik der Abwasser- und Fäkalienentsorgung im kleingärtnerischen Bereich         72

4.3.4 Entwurf der Konstellation „Status Quo der Fäkalienentsorgung im kleingärtnerischen Bereich“          80

4.4     Zusammenfassung            83

 

II        Inhaltsverzeichnis

5        Implementierungsanalyse der Entsorgungskonzepte für den kleingärtnerischen Bereich  84

5.1     Einleitung            84

5.2     Technische Reife 85

5.3     Genehmigungspraxis        90

5.4     Rechtliche Legitimität der Kontrolle            95

5.5     Praktizierte Kontrolle sachgemäßer Umsetzung         102

5.6     Akzeptanz technischer Lösungen   107

5.7     Gesellschaftlich-kultureller Kontext             111

5.8     Kartierung der Konstellation "Entsorgungskonzepte im kleingärtnerischen Bereich" und Zusammenfassung        113

6        Konzeption der Steuerungsstrategie              118

6.1     Einleitung: Ergebnisse der Problemanalyse und der Implementierungsanalyse  118

6.2     Steuerung und Steuerungsstrategie 119

6.2.1 Formulierung des Hauptziels der Steuerung 121

6.2.2 Konkretisierung des Hauptziels durch operationelle Ziele       122

6.2.3 Festlegung der steuernden Subjekte              123

6.2.4 Entwicklung des generellen Steuerungsplans             129

6.2.5 Auswahl der Steuerungsinstrumente             134

6.3     Zusammenfassung            159

7        Zusammenfassung der Arbeit         163

Literaturverzeichnis     178

Internetquellen              188

Anhang 1: Dynamik mikrobiologischer Parameter im Prozess der Terra Preta-Herstellung       189

Anhang 2: Ergebnisse der Kommunenbefragung über die Praxis der Überwachung  der sachgemäßen  Fäkalienentsorgung in

Kleingartenanlagen      191

 

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