E-Democracy

Der Wandel der Demokratie durch das Internet

Birkenmaier, Philipp

Kurzübersicht

Der Wandel der Demokratie durch das Internet
ISBN: 978-3-937231-34-1
Veröffentlicht: 2004, 1.. Auflage, Einband: Broschur, Seiten 354, Format DIN A5, Gewicht 0.45 kg
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E-Democracy

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Der Autor beschäftigt sich mit der Frage, ob und gegebenenfalls wie die zunehmende Verbreitung und Nutzung des Internets die Demokratie in Deutschland verändern.

Dabei werden zunächst das demokratische System in Deutschland und Grundbegriffe des Internets erörtert. Anschließend stellt der Autor aktuelle e-democracy-Projekte wie e-voting, e-government und e-party vor und untersucht ihre rechtlichen Voraussetzungen. Abschließend wird der Frage nachgegangen, wie sich diese e-democracy-Projekte auf die Demokratie in Deutschland auswirken.

Der Verfasser kommt zu dem Schluss, dass das Internet ein großes demokratietheoretisches Potenzial besitzt. Dieses Potenzial kann jedoch erst zur vollen Entfaltung kommen, wenn die Zugangsmöglichkeiten sowohl in technischer als auch in intellektueller Hinsicht gefördert und erweitert werden.

Einleitung

Das Thema „elektronische Demokratie“ oder auf neudeutsch „e-democracy“ beschäftigt sich mit der Frage des Wandels der Demokratie durch die zunehmende Verbreitung und Nutzung des Internets.

Nachdem diese Frage in den 80er Jahren des vergangenen Jahrhunderts mit der Entwicklung von Personalcomputern und deren Vernetzung langsam aufgekommen war, begannen Mitte der 90er Jahre vor allem die Politik- und Sozialwissenschaften sich dieses Themas anzunehmen. Entscheidend war dafür die Entwicklung des Internets zum alltagstauglichen Computernetzwerk. Durch die Erkenntnis, dass das Internet als Computernetzwerk für die Politik gewinnbringend einsetzbar ist und politische Prozesse in der Gesellschaft verändern kann, nahm das Interesse in den Gesellschaftswissenschaften an der Erforschung der Implikationen des Internets auf die Demokratie deutlich zu. Dabei wurden erste politische Anwendungen entwickelt, die das demokratische System verbessern sollten.

Besonderen Charme schien insofern die Idee der elektronischen Wahlen über das Internet zu besitzen. Den demokratischen Willensbildungsprozess schlechthin, nämlich die Wahl der parlamentarischen Vertreter über das Internet abzuwickeln, erschien als ein besonders erstrebenswertes Ziel. Entsprechend entwickelten sich unterschiedliche Gruppierungen, die dieses Ziel verfolgten. Parallel dazu entdeckte die Verwaltung das Internet. Neben den Möglichkeiten mittels des Internets die internen Prozesse zu reorganisieren, erkannte sie schnell das Potenzial des Internets, um die Beziehungen zu den Bürgern zu verbessern und zu intensivieren. Gleichzeitig identifizierten die Parteien das Internet als direkten Kommunikationskanal zu den Bürgern. Diesen begannen sie durch verschiedenartige Webangebote zu nutzen.

Mit der Zunahme der Nutung des Internets im politischen Bereich stellte sich aber immer dringlicher die Frage nach deren Rechtmäßigkeit. So sind die einzelnen Nutzungen des Internets rechtlich betrachtet an sich schon nicht unproblematisch. Es mag daher verwundern, dass bislang über vereinzelte Aufsätze hinaus keine vertiefte rechtswissenschaftliche Auseinandersetzung mit den Einsatzmöglichkeiten des Internets im politischen Bereich erfolgt ist. Lediglich im Hinblick auf die Abwicklung von Wahlen über das Internet existieren mittlerweile zwei Dissertationen von Will und Hanßmann aus den Jahren 2003 und 2004. Zu rechtlichen Problemen der Internetnutzung durch die Verwaltung und durch Parteien fehlen solche Auseinandersetzungen fast vollständig. Die vorliegende Arbeit soll insofern dazu beitragen, diese Lücke zu schließen.

Neben der rechtlichen Begutachtung der einzelnen Anwendungen des Internets im politischen Bereich stellt sich aber auch die Frage, ob das Internet mit all seinen Anwendungen dazu führt, dass sich Demokratie an sich verändert. Führen die einzelnen Anwendungen im Internet in ihrer Gesamtheit etwa zu einem Wandel der Demokratie? Auch eine solche Entwicklung ist in rechtlicher Hinsicht begutachtenswert, betrifft sie doch das Demokratieprinzip als zentrales Merkmal unserer Verfassung.

Der Schwerpunkt der Arbeit liegt naturgemäß auf den rechtlichen Problemen von e-democracy. Gleichwohl soll die Thematik nicht losgelöst von ihrem politikwissenschaftichen Ursprung betrachtet werden, sondern vielmehr in einer Zusammenschau seiner rechtlichen und politikwissenschaftlichen Dimensionen. Dies ist schon deshalb notwendig, weil sich die Bedeutung der rechtlichen Problempunkte erst im Zusammenhang mit den politikwissenschaftlichen Erwägungen einordnen und sachgerecht bewerten lässt. Es wird daher versucht, die Frage des Wandels der Demokratie durch das Internet unter Einbeziehung der rechtlichen sowie politikwissenschaftlichen Aspekte umfassend darzustellen.

Inhaltsübersicht


Inhaltsübersicht VII
Inhaltsverzeichnis XI
Literaturverzeichnis XIX
EINLEITUNG 1
1. TEIL: DEMOKRATIE UND INTERNET –   DER STATUS QUO 3
A: Demokratie in Deutschland 5
I. Die Volkssouveränität 6
1. Abstimmungen 6
2. Wahlen 7
3. Ergebnis 11
II. Das Gleichheitsprinzip 11
1. Allgemeiner Gleichheitsgrundsatz 13
2. Besondere Gleichheitsgrundsätze 13
III. Das Freiheitsprinzip 14
1. Allgemeines Freiheitsrecht 16
2. Besondere Freiheitsrechte 17
IV. Das Mehrheitsprinzip 19
1. Mehrheit bei Wahlen 22
2. Parlamentarische Mehrheit 22
3. Minderheitenschutz 23
V. Die Parteien 24
VI. Das Rechtsstaatsprinzip 27
1. Bindung des Staates an das Recht 27
2. Gewährleistung von Grundrechten 28
3. Gewaltenteilung 29
4. Rechtsschutzgarantie 29
5. Rechtssicherheit und Verhältnismäßigkeit 30
VII. Das Sozialstaatsprinzip 30
VIII. Bundesstaatlichkeit und Föderalismus 32
B: Das Internet 37
I. Die Entwicklung des Internets 37
II. Die Struktur des Internets 38
III. Die Verbreitung des Internets 42

 

2. TEIL: DAS INTERNET IN DER DEMOKRATIE 45
A: E-voting 47
I. Definition von e-voting 47
1. Wahlgeräte 49
2. Das Internet als Wahlmedium 50
II. Potenziale von Wahlen im Internet 51
1. Rationalisierung des Wahlprozesses 51
2. Mobilisierung der Wähler 52
3. Flexibilisierung des Wahlprozesses 54
III. Rechtliche Voraussetzungen für e-voting 55
1. Das Wahlrecht nach GG, BWahlG und BWahlO 56
2. Änderbarkeit des Wahlrechts 114
3. Verfassungskonforme Einführung von e-voting 119
B: E-government 127
I. Definition von e-government 128
1. Der Begriff der Verwaltung 128
2. Das Handeln der Verwaltung 129
3. Ergebnis 135
II. E-government-Anwendungen 135
1. E-government in der Exekutive 135
2. E-government in der Legislative 184
3. E-government in der Judikative 196
III. Ergebnis 198

C: E-party 201
I. Einsatzmöglichkeiten des Internets für Parteien 201
1. Internet und Mitwirkung an der formellen Willensbildung 202
2. Internet und Mitwirkung an der materiellen Willensbildung 207
3. Internet und Mitwirkung an der institutionellen Willensbildung 215
II. Auswirkungen des Internets auf die Parteien 218
1. Bedeutungsverlust der Parteien 218
2. Bedeutungsgewinn der Parteien 223
3. Ergebnis 227
III. Ergebnis 227

3. TEIL: AUSWIRKUNGEN DES INTERNETS AUF
DIE DEMOKRATIE 231
A: Formale Veränderungen der Demokratie 233
I. Direkte Demokratie 233
1. Praktische Möglichkeit 234
2. Verfassungsrechtliche Möglichkeit 240
II. Einführung plebiszitärer Elemente 243
1. Die verfassungspolitische Entscheidung 243
2. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit 246
III. Ergebnis 249
B: Materielle Veränderungen der Demokratie 251
I. Willensbildung 251
1. Information der Bürger 252
2. Beteiligung der Bürger 260
II. Digital Divide 278
1. Digitale Spaltung und das Internet 280
2. Rechtliche Aspekte des Digital Divide 286
III. Ergebnis 290
C: Ausblick 293

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