Die Vorprüfung in der Umweltverträglichkeitsprüfung

Rechtliche Anforderungen und Erfahrungen des Vollzugs

Der Senator für Bau, Umwelt und Verkehr, Bremen (Hrsg.)

Kurzübersicht

Rechtliche Anforderungen und Erfahrungen des Vollzugs
ISBN: 978-3-937231-38-9
Veröffentlicht: August 2004, 1.. Auflage, Einband: Broschur, Seiten 148, Format DIN A5, Gewicht 0.2 kg
Lieferzeit: nicht mehr lieferbar
Verfügbarkeit: Ausverkauft
23,90 €

Die Vorprüfung in der Umweltverträglichkeitsprüfung

Mehr Ansichten

Details

Seit dem Jahre 2001 enthält das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung Regelungen zur Vorprüfung, mit der eine Behörde im Einzelfall entscheiden muss, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist oder nicht. Die vorgesehenen untergesetzlichen Regelungen liegen bislang nicht vor und sind auch nicht absehbar. Stattdessen wurden im Rahmen von Fachdiskussionen auf Ebene des Bundes und der Länder zahlreiche Auslegungshinweise, Arbeitshilfen etc. erarbeitet. Daneben haben sich im Vollzug unterschiedliche Herangehensweisen entwickelt.

Die Tagung stellt den aktuellen Stand der inhaltlichen Anforderungen an die Vorprüfungsentscheidung aus rechtlicher und praktisch-vollzugsorientierter Sicht vor. Im Mittelpunkt steht unter anderem die Frage, welchen Umfang die Vorprüfung – unter Beachtung europa-rechtlicher Vorgaben – haben muss und soll, damit sie die gewünschten strukturierenden und beschleunigenden Effekte entfalten kann. Hierfür sind der verfahrenslenkende Entscheidungskontext und die Zielsetzung der Umweltverträglichkeitsprüfung von Bedeutung. Darüber hinaus stellt sich die Frage, welche inhaltlichen, strukturellen und verfahrensbezogenen Anforderungen an die Durchführung der Vorprüfung zu stellen sind (Stichworte: Erheblichkeitsschwellen, behördlicher Entscheidungsspielraum, Rolle der Kriterien gemäß Anlage 2, Bekanntgabe der Vorprüfungsergebnisse etc.).

Unter anderem wurde auf der Tagung ein von Fachbeamten des Bundes und der Länder im Jahr 2003 erarbeiteter Leitfaden vorgestellt, den einige Länder bereits offiziell übernommen haben. Trotz noch bestehender Meinungsverschiedenheiten bietet dieses Papier eine geeignete Hilfestellung für den Umgang mit der Einzelfallprüfung in der Praxis und mit den dabei auftretenden Zweifelsfragen. Daher ist es als Einstiegslektüre zum Herunterladen beigefügt. Der Leitfaden kann auf der Webseite des Vereins für Umweltrecht heruntergeladen werden.
 
Download "Screening-Leitfaden"

Autorenverzeichnis

BALLA, STEFAN, Dr., Bosch & Partner GmbH, Schaeferstraße 18, 44623 Herne

BECKMANN, MARTIN, Prof. Dr., Rechtsanwälte Baumeister, Piusallee 8, 48147 Münster

DEMSKE, KAI, Der Senator für Bau, Umwelt und Verkehr, Ansgaritorstraße 2, 28195 Bremen

ECKHOFF, JENS, Senator für Bau, Umwelt und Verkehr, Ansgaritorstraße 2, 28195 Bremen

GINZKY, HARALD, Dr. iur., Gutachter, Achimer Straße 51, 28205 Bremen

HOFFMANN-LOSS, JÖRN, Dipl.-Ing., Von-der-Decken-Straße 2, 30163 Hannover

KÖHLER, STEPHAN, Niedersächsisches Landesamt für Straßenbau, Göttinger Chaussee 76, 30453 Hannover

SCHINK, ALEXANDER, Dr., Hauptgeschäftsführer, Landkreistag Nordrhein-Westfalen, Liliencronstraße 14, 40472 Düsseldorf

WIEDEMEIER, JOHANNES, Dr., Bezirksregierung Münster, Dezernat Immissions-schutz, Domplatz 1-3, 48128 Münster

Zum Herausgeber der VUR-SCHRIFTENREIHE:
Der Verein für Umweltrecht, Träger der VUR-Schriftenreihe, engagiert sich für eine durchgreifende Ökologisierung der Rechtsordnung. Auf seiner Internetseite www.vur.de bietet der Verein Aktuelles aus dem Umweltrecht, Hintergrundinformationen und interessante Links im Umweltbereich.

Adresse:
Verein für Umweltrecht e.V.
Langenstr. 34
28195 Bremen
Tel.: 0421 - 566 47 46 / Fax: 0421 - 566 47 45
E-Mail: info@vur.de
Internet: www.vur.de

 

Erschienene Rezensionen

Dokumentation Strasse - Kurzauszüge aus dem Schrifttum über das Straßenwesen, Heft 9 - September 2005

Seit dem Jahre 2001 enthält das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung Regelungen zur Vorprüfung, mit der eine Behörde im Einzelfall entscheiden muss, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist oder nicht. Untergesetzliche Regelungen liegen bislang nicht vor. Stattdessen wurden im Rahmen von Fachdiskussionen auf Ebene des Bundes und der Länder zahlreiche Auslegungshinweise, Arbeitshilfen etc. erarbeitet. Daneben haben sich im Vollzug unterschiedliche Herangehensweisen entwickelt. Im März 2004 fand eine Tagung statt, auf der der aktuelle Stand der inhaltlichen Anforderungen an die Vorprüfungsentscheidung aus rechtlicher und praktisch-vollzugsorientierter Sicht vorgestellt wurde. Im Mittelpunkt stand unter anderem die Frage, welchen Umfang die Vorprüfung - unter Beachtung europarechtlicher Vorgaben - haben muss und soll, damit sie die gewünschten strukturierenden und beschleunigenden Effekte entfalten kann. Hierfür sind der verfahrenslenkende Entscheidungskontext und die Zielsetzung der Umweltverträglichkeitsprüfung von Bedeutung. Darüber hinaus stellt sich die Frage, welche inhaltlichen, strukturellen und verfahrensbezogenen Anforderungen an die Durchführung der Vorprüfung zu stellen sind (Stichworte: Erheblichkeitsstellen, behördlicher Entscheidungsspielraum, Rolle der Kriterien, gemäß Anhang 2, Bekanntgabe der Vorprüfungsergebnisse etc.) Der Tagungsband enthält 8 Beiträge zur Thematik, u. a. auch über einen von Fachbeamten des Bundes und der Länder im Jahr 2003 erarbeiteten Leitfaden, den einige Länder bereits offiziell übernommen haben.

Zusatzinformation

Gewicht 0.2000
Lieferzeit nicht mehr lieferbar