Die Regulierung der Humangenetik in Großbritannien unter besonderer Berücksichtigung des Human Rights Act 1998

Miedl, Christine

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ISBN: 978-3-937231-20-4
Veröffentlicht: Mai 2004, 1. . Auflage, Einband: Broschur, Seiten 356, Format DIN A5, Gewicht 0.53 kg
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Die Regulierung der Humangenetik in Großbritannien unter besonderer Berücksichtigung des Human Rights Act 1998

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Details

 

Im Blickpunkt
Großbritannien: Erlaubnis zum Klonen erteilt
"Dolly Klonschaf"-Erfinder soll nach Ursachen von Krankheiten forschen

London. Der Vater des "Klonschafs Dolly", Ian Wilmut, hat im Februar 2005 die Erlaubnis von der zuständigen Aufsichtsbehörde für menschliche Befruchtung und Embryonenforschung bekommen, nun auch menschliche Embryos zu klonen, berichtet BBC-Online. Grund dafür ist eine genauere Erforschung der Nervenkrankheit Amytrophe Lateralsklerose (ALS), unter der auch der Physiker Stephen Hawking leidet.

Wilmut vom Roslin Institute in Edinburgh und das Forscherteam vom Kings College in London werden schon demnächst mit dem therapeutischen Klonen beginnen. BBC berichtet, dass dies erst das zweite Mal in der Geschichte ist, dass menschliche Embryos zu Forschungszwecken geklont werden dürfen. Die Erlaubnis dazu ist von der Human Fertilisation and Embryology Authority erteilt worden. Wilmuts Team will der Entstehung der Nervenkrankheit damit auf die Spur kommen.

Die meisten Wissenschaftler wollten Lizenzen zum therapeutischen Klonen erhalten. Embryonen werden durch die Übertragung des Zellkerns einer ausdifferenzierten Körperzelle auf eine zuvor entkernte Eizelle hergestellt. Der sich im Anschluss an die Zellkernübertragung im Labor entwickelnde Embryo ist genetisch nahezu vollständig identisch mit dem Spender des übertragenen Zellkerns. Diese Methode wurde bei Säugern erstmals bei der Herstellung von Dolly angewendet. Bei der Anwendung dieses Verfahrens beim Menschen sollen die auf diesem Wege erzeugten Embryonen als Quelle für die Gewinnung menschlicher embryonaler Stammzellen dienen. Problematisch ist dabei, dass die Embryonen bei der Entnahme der Stammzellen vernichtet werden. Die embryonalen Stammzellen sind für die Forschung deshalb interessant, weil sie über die Fähigkeit verfügen, sich unter den entsprechenden Bedingungen in nahezu alle verschiedenen Typen von Körperzellen entwickeln zu können.
Wilmut will nun Zellen von ALS-Patienten klonen, um, wie er selbst berichtet, die Erkrankung in den verschiedenen Stadien zu verstehen. Die Zellen würden sich darüber hinaus auch dafür eignen, neue Medikamente zu testen, die bereits die Entstehung der Erkrankung verhindern sollen. (pte)

Kontakt:
BBC-Online: http://news.bbc.co.uk.
Bericht und Interview in BBC-online: http://news.bbc.co.uk/2/hi/health/4245267.stm
Stephen Hawking: http://www.hawking.org.uk
Roslin Institute: http://www.roslin.ac.uk

Erstmals hatte die britische Behörde für menschliche Befruchtung und Embryonenforschung am 11. August 2004 ein Projekt genehmigt, bei dem Wissenschaftler aus einem geklonten Embryo Stammzellen gewinnen und diese zur Behandlung von Diabetes einsetzen wollen. Mit dieser Entscheidung ist die Diskussion um Stammzellenforschung und therapeutisches Klonen in den Mittelpunkt gerückt. Christine Miedl hat in Ihrem aktuellen Buch diese Thematik umfassend untersucht.

 

Aus dem Inhalt

Die Stammzellforschung hat der Diskussion um die Embryonenforschung neue Aktualität verliehen. In Zukunft wird die Therapeutik ohne Rückgriff auf gentechnische Verfahren kaum noch denkbar sein, andererseits sind diese Verfahren auch mit erheblichen Risiken verbunden. Einen internationalen Vorstoß in diesem herausragenden Bereich der Humangenetik hat Großbritannien mit der Erlaubnis des „therapeutischen Klonens“ durch die Human Fertilisation and Embryology (Research Purposes) Regulations 2001 gewagt. Danach ist der Zugriff auf Frühformen menschlichen Lebens mit der Aussicht auf medizinische Heilverfahren rechtlich zulässig. Dieses Buch analysiert den Stand des Humangenetikrechts in Großbritannien nach der Inkorporierung der Europäischen Menschenrechtskonvention durch den wegweisenden Human Rights Act 1998. So wird die Vereinbarkeit mit dem Human Rights Act 1998, insbesondere mit dem Recht auf Leben, untersucht. Da es einen eventuellen Mißbrauch in der Biomedizin durch grenzüberschreitende Schutzniveaus zu verhindern gilt, wurde die für den europäischen Integrationsprozeß bedeutsame Bioethik-Konvention mit in die Untersuchung einbezogen.

Die Autorin

Christine Miedl wurde im Jahre 1970 in München geboren. Sie studierte an der Ludwig-Maximilians-Universität München Rechtswissenschaften. Neben dem sich an die Referendarzeit anschließenden Promotionsstudium an der Universität Regensburg hat sie im Juli 1999 ihre Tätigkeit als Rechtsanwältin im Bereich des Zivil- und Steuerrechts aufgenommen. Seit August 2003 ist sie als Rechtsanwältin bei der wirtschaftsrechtlich ausgerichteten Kanzlei Peters Fleschutz Graf v. Carmer in München tätig.

Inhaltsverzeichnis

A. Inhalt
1. Kapitel: Einleitung 15
A. Humangenetik in der Legitimationskrise? 15
B. Problemstellung und Zielsetzung 17
C. Gang der Untersuchung 23
2. Kapitel: Naturwissenschaftliche Grundlagen und Begriffe 27
A. Gentechnik 27
I. Das Erbgut (Genom) 28
II. Historische Entwicklung der Gentechnik 31
III. Zusammenfassende Bewertung 34
B. Humangenetik im weiteren Sinn 35
I. Prädiktive Genanalyse 39
1. Abgrenzung der prädiktiven Genanalyse zur somatischen Gentherapie 42
2. Chancen und Risiken der somatischen Gentherapie 45
II. In-vitro-Fertilisation 47
III. Keimbahntherapie 49
IV. Klonen 51
1. Reproduktives Klonen 52
2. Therapeutisches Klonen 56
3. Kapitel: Der Einfluß des Human Rights Act 1998 auf das britische Recht 67
A. Einführung: Die Rechtsentwicklung in Großbritannien im Hinblick auf den Menschenrechtsschutz 67
B. Die Wirkungsweise des Human Rights Act 1998 als Inkorporation der EMRK in britisches Recht 72
I. Exkurs: Rang und Bedeutung der EMRK im nationalen Recht der Mitgliedstaaten 73
1. Der Einfluß der EMRK auf britische Gerichte vor dem Human Rights Act 1998 74
2. Auslegung und Ermessensspielraum der Staaten bei der Auslegung 76
3. Der Einfluß der EMRK über das Gemeinschaftsrecht 79
II. Inkorporation der EMRK in britisches Recht: Abgrenzung der dualistischen zur monistischen Auffassung 81
III. Bedeutung des Human Rights Act 1998 86
1. Aufbau des Human Rights Act 1998  86
2. Auswirkung auf den Grundsatz der Parlamentssouveränität 91
IV. Zusammenfassung 99
V. Die besondere Bedeutung des Human Rights Act 1998 für das Recht der Humangenetik 101
4. Kapitel: Rechtliche Rahmenbedingungen der Humangenetik 105
A. Einführung 105
B. Rechtsgrundlagen der Embryonenforschung 108
I. Historischer Überblick 110
1. Die Warnock-Kommission 110
a) Zusammensetzung der Kommission 110
b) Arbeitsweise der Kommission 111
2. Die Voluntary (später umbenannt in: Interim) Licensing Authority for Human In-vitro-Fertilisation and Embryology (VLA) 116
II. Überblick über das normative Gefüge des Human Fertilisation and Embryology Act 1990 (HFE Act) 117
1. Begriffliche Klärung: Embryonenforschung i.S.d. HFE Act 119
2. Die zentrale Bestimmung des Sec. 3 HFE Act  121
a) Erzeugung von Embryonen zu Forschungszwecken und Forschung an Embryonen 122
b) Schranken der Forschung an menschlichen Embryonen de lege lata 123
3. Die behördliche Zuständigkeit: das Genehmigungsverfahren durch die Human Fertilisation and Embryology Authority (HFEA)  und deren Bedeutung 126
a) Zusammensetzung der HFEA 126
b) Aufgabe der HFEA 127
c) Genehmigungspflicht 128
d) Kritische Würdigung 134
4. Zusammenfassende Bewertung 136
C. Vereinbarkeit der Regulierung der Embryonenforschung mit Art. 2 EMRK i.V.m. Sec. 1 (1) (a) HRA 140
I. Anwendbarkeit 140
II. Schutzbereich  141
1. Die Implikation der Menschenwürde für die Definition menschlichen Lebens 141
2. Beginn menschlichen Lebens: der Nasciturus als Träger des Rechts auf Leben 143
a) biologische Sicht 143
b) genetischer Ansatz oder genealogische Theorie 144
c) soziologische Ansätze 145
d) entwicklungsbiologische und -psychologische Ansätze 145
e) Programmtheorie 146
f) Potentialitätsthese 146
g) Kontinuitätstheorie 146
3. Kritische Würdigung der Theorien zur Schutzwürdigkeit menschlicher Embryonen 147
4. Ergebnis hinsichtlich der Schutzwürdigkeit früher menschlicher Embryonen im Hinblick auf Art. 2 EMRK 156
D. Kommissionen und Nicht-Regierungsorganisationen: nicht-gesetzliche beratende Humangenetikgremien 162
I. Die ehemalige Human Genetics Advisory Commission (HGAC) 162
1. Aufgabengebiet: Gentest und Versicherungen 163
2. Vereinbarkeit der Verwendung genetischer Daten beim Abschluß oder der Durchführung von Versicherungsverträgen mit Art. 8 EMRK i.V.m. Sec. 1 (1) (a) HRA 169
a) Struktur des Art. 8 EMRK 169
b) Schutzbereich 174
II. Die Gene Therapy Advisory Commission (GTAC) 175
III. Das ehemalige Advisory Committee on Genetic Testing (ACGT) 178
IV. Die Human Genetics Commission (HGC) 179
V. Nicht-Regierungsorganisationen 180
1. Medical Research Council 180
2. Nuffield Council on Bioethics 180
E. Genetische Information aufgrund von Gentests 182
F. Einwilligung nach Aufklärung (informed consent)  186
G. Der Fall Diane Blood  191
I. Sachverhalt 191
II. Vereinbarkeit der Entscheidung im Fall Diane Blood mit Art. 8 EMRK i.V.m. Sec. 1 (1) (a) HRA 193
1. Schutzbereich  193
a) begriffliche Klärung: der Begriff des Privat- und Familienlebens i.S.v. Art. 8 Abs. 1 EMRK  193
b) Die Einordnung der Fortpflanzungsfreiheit unter den Begriff des Privatlebens i.S.v. Art. 8 EMRK 196
2. Eingriff einer öffentlichen Behörde: der Eingriffsbegriff des Art. 8 Abs. 2 EMRK 198
3. Das Erfordernis einer gesetzlichen Grundlage 199
4. Schrankenziele: die Zweckbindung des Art. 8 Abs. 2 EMRK  199
5. Notwendigkeit in einer demokratischen Gesellschaft  201
a) geeignet und erforderlich 202
b) verhältnismäßig i. e. S. 202
III. Vereinbarkeit der Entscheidung im Fall Diane Blood mit dem Recht auf Familiengründung nach Art. 12 EMRK i.V.m. Sec. 1 (1) (a) HRA 204
1. Schutzbereich 204
2. Beschränkungsmöglichkeiten 205
3. Verhältnis von Art. 12 EMRK zu Art. 8 EMRK 205
IV. Das Diskriminierungsverbot des Art. 14 EMRK i.V.m. Sec. 1 (1) (a) HRA 206
H. Die Regulierung des therapeutischen Klonens 208
I. Ethische Implikationen 208
II. Rechtliche Auswirkungen 214
1. Stellungnahmen der Kommissionen und Nicht-Regierungsorganisationen 214
a) Bericht der HFEA und der Human Genetics Advisory Commission (HGAC) 214
b) Reaktion der Regierung 216
c) Bericht der Royal Society  216
d) Bericht des Nuffield Council on Bioethics 217
e) Bericht der Chief Medical Officer´s Expert Group 217
2. Debatte des Gesetzesentwurfs der Human Fertilisation and Embryology (Research Purposes) Regulations 2001 218
3. Der Bericht des Select Committee zur Überprüfung der Human Fertilisation and Embryology (Research Purposes) Regulations 2001 220
a) der Status des frühen Embryos 221
b) Vor- und Nachteile von embryonalen und adulten Stammzellen 223
c) Zellkernersatz und Klonen 224
d) zusammenfassende Bewertung 225
4. Kritische Würdigung unter Berücksichtigung des Art. 2 EMRK 228
I. Die Regulierung des reproduktiven Klonens 237
I. Meinungsstand zu der Existenz einer Regelungslücke im Hinblick auf reproduktives Klonen 237
1. Auslegung von Seiten der Literatur 237
2. Auslegung von Seiten der HFEA und der HGAC 239
3. Auslegung von Seiten der britischen Regierung 240
II. Antrag auf Judicial Review und die unterschiedlichen Auslegungen des HFE Act in der Rechtsprechung 242
1. High Court 242
2. Court of Appeal 245
III. Der Erlaß des Human Reproductive Cloning Act 2001 247
IV. Weiterer Regelungsbedarf 248
V. Vereinbarkeit des Verbots reproduktiven Klonens mit Art. 8 und 12 EMRK i.V.m. Sec. 1 (1) (a) HRA 254
1. Schutzbereich: Recht auf Reproduktion als Recht i.S.v. Art. 8 und 12 EMRK i.V.m. Sec. 1 (1) (a) HRA 254
2. Einschränkungen des Rechts auf Reproduktion 255
3. Erfordernis einer Gesetzesgrundlage 256
4. Schrankenziele: die Zweckbindung des Art. 8 Abs. 2 EMRK 257
a) Schutz der Moral i.S.v. Art. 8 Abs. 2 EMRK: die religiös-weltanschauliche Verbotsbegründung 257
b) Schutz der Gesundheit i.S.v. Art. 8 Abs. 2 EMRK: die Problematik des Wrongful Life und des medizinischen Risikos 258
c) Schutz der Rechte und Freiheiten anderer i.S.v. Art. 8 Abs. 2 EMRK: Verletzung der Menschenwürde des Klons 261
5. Das Erfordernis der Notwendigkeit in einer demokratischen Gesellschaft 263
VI. Zusammenfassende Bewertung 265
5. Kapitel: Das Menschenrechtsübereinkommen zur Biomedizin (Bioethik-Konvention) und dessen Verhältnis zum britischen Recht 271
A. Entstehungsgeschichte 275
B. Begriff der Bioethik 280
C. Aufbau und Inhalt der Bioethik-Konvention  281
I. Art. 1 (Gegenstand und Ziel) und Art. 2 (Vorrang des menschlichen Lebewesens) 281
II. Art. 5 (Allgemeine Regel) und Art. 16 (Schutz von Personen bei Forschungsvorhaben) 283
III. Art. 12 (Prädiktive genetische Tests) und Art. 13 (Interventionen in das menschliche Genom) 287
IV. Art. 14 (Verbot der Geschlechtswahl) 291
V. Art. 18 (Forschung an Embryonen in vitro) 293
D. Zusatzprotokoll über das Verbot des Klonens  von Menschen 298
I. Entstehungsgeschichte 298
II. Regelungsinhalt 299
6. Kapitel: Zusammenfassende Schlußbemerkung 303
 LITERATURVERZEICHNIS 313

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