Die Freiheit des Zitats im Multimedia-Zeitalter

Eine Untersuchung zur Vereinbarkeit des deutschen, französischen und britischen Rechts mit der europäischen ?Multimedia-Richtlinie? vom 22. Mai 2001

Krüger, Tatjana

Kurzübersicht

Eine Untersuchung zur Vereinbarkeit des deutschen, französischen und britischen Rechts mit der europäischen ?Multimedia-Richtlinie? vom 22. Mai 2001
ISBN: 978-3-937231-61-7
Veröffentlicht: Januar 2005, 1. Auflage, Einband: Broschur, Seiten 240, Format DIN A5, Gewicht 0.3 kg
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Die Freiheit des Zitats im Multimedia-Zeitalter

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Details

Das Recht, aus fremden geschützten Werken zitieren zu dürfen, ist im deutschen, französischen und britischen Recht gleichermaßen anerkannt, da die Möglichkeit, fremde Geisteswerke wiederzugeben, unabdingbare Voraussetzung für die geistige und kulturelle Fortentwicklung der Gesellschaft ist. In der Ausgestaltung der Regelungen zur Zitierfreiheit bestehen jedoch erhebliche Unterschiede zwischen den einzelnen Rechtsordnungen. Die Bestimmungen zum Zitatrecht wurden zudem zu einer Zeit geschaffen, in der die Vervielfältigung fremder Werke noch nicht in einem Maße wie heute möglich war. Aufgrund technischer Entwicklungen können fremde Werke aller Art inzwischen aus dem Internet heruntergeladen und vervielfältigt werden. Damit ist aber auch die Gefahr rechtsmissbräuchlicher Ausbeutung fremder Leistungen erheblich gestiegen. Entsprechend ruft auch die Richtlinie 2001/29/EG vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft ("Multimedia-Richtlinie"), die bis zum 22. Dezember 2002 in nationales Recht umzusetzen war, ausdrücklich dazu auf, die in den nationalen Rechtsordnungen enthaltenen Schranken des Urheberrechts vor dem Hintergrund der neuen Medien neu zu bewerten. Allerdings unterlagen die Bestimmungen zum Zitatrecht weder im deutschen, noch im französischen oder britischen Recht im Anschluss an den Erlass der Richtlinie einer Änderung.
Die vorliegende Arbeit vergleicht die Regelungen zur Zitierfreiheit im deutschen Recht mit denjenigen im französischen und britischen Recht und untersucht, ob und inwieweit diese mit den Vorgaben der Multimedia-Richtlinie in Einklang stehen bzw. einer Anpassung bedürfen.

Inhaltsverzeichnis
Vorwort V
Schrifttumsverzeichnis XIII
Abkürzungsverzeichnis XXII
Einleitung  1

1. Teil: Die Beschränkung der Rechte des Urhebers bzw. Copyright-Inhabers durch das Zitatrecht 5
A. Der Begriff des Zitats 7
B. Die Regelungen zur Zitierfreiheit im deutschen, französischen
und britischen Recht und in der Multimedia-Richtlinie 9

I. Die Regelung des § 51 UrhG im deutschen Recht 10
II. Die Regelung des Art. L. 122-5 Abs. 3 lit. a) CPI im
französischen Recht 13
III. Die „Fair Dealing Defense“ im britischen Recht 14
IV. Die Regelung des Art. 5 Abs. 3 lit. d) der Multimedia-Richtlinie 17
C.. Der Rechtsgrund für die Einräumung der Zitierfreiheit 21
I. Deutschland  23
II. Frankreich 23
III. Großbritannien 24
IV. Multimedia-Richtlinie 24

2. Teil:  Die Voraussetzungen zulässiger Zitate im
deutschen, französischen und britischen Recht
und in der Multimedia-Richtlinie 27
A. Taugliche Objekte eines Zitats 29
B. Das Literaturzitat 33
I. Der Status des zitierten Werkes 33
1. Deutschland 33
a. Die Veröffentlichung des Werkes gemäß § 51 Ziffer 2 UrhG 34
b. Das Erscheinen des Werkes gemäß § 51 Ziffer 1 UrhG 36
c. Rechtsfolgen 38
2. Frankreich 38
a. Die Verbreitung des Werkes 39
b. Rechtsfolgen 40
3. Großbritannien 40
4. Multimedia-Richtlinie 43
5. Vergleich und Schlußfolgerungen 44

II. Der zulässige Zitatzweck 47
1. Deutschland 47
a. Der Zitatzweck nach der bisherigen Rechtsprechung 47
aa. Der Erläuterungszweck des wissenschaftlichen Großzitats 47
(1) Die Rechtsprechung des Reichsgerichts 48
(2) Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs 50
bb. Der „allgemeine“ Zitatzweck des Kleinzitats 52
cc. Stellungnahme 55
b. Der zulässige Zweck von Zitaten in künstlerischen Sprachwerken nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes 56
aa. Die Argumentation des BVerfG in der „Brecht“-Entscheidung  56
bb. Rechtliche Würdigung der „Brecht“-Entscheidung 57
(1) Die gesetzgeberische Wertung in § 51 UrhG  58
(2) Die Geeignetheit und Erforderlichkeit des Kriteriums
der inneren Verbindung  60
(3) Die Erforderlichkeit und Angemessenheit eines Verzichts
auf die innere Verbindung bei künstlerischen Werken 61
cc. Zusammenfassung 66
c. Ergebnis 67
2. Frankreich 68
a. Der Charakter des zitierenden Werkes 68
b. Das „Einfügen“ des Zitats in das zitierende Werk  69
c. Abweichungen im Falle der Kollision mit Grundrechten Dritter?  71
d. Abweichende Rechtsprechung in der Sache „Microfor“  72
e. Ergebnis 75
3. Großbritannien 76
a. Der zulässige Zitatzweck 76
b. Die „redliche Nutzung“ des zitierten Werkes 77
aa. Die Kriterien für die Feststellung einer „redlichen Nutzung“ 77
bb. Die Anforderungen an eine zulässige Zweckverfolgung  78
c. Zulässigkeit von Zitaten außerhalb Sec. 29 und 30 CDPA?  83
d. Ergebnis 85
4. Multimedia-Richtlinie 86
a. Zulässiger Zitatzweck 86
b. Weitere Voraussetzungen 87
c. Ergebnis 90
5. Vergleich und Schlußfolgerungen 91

III. Der zulässige Umfang des Zitats 93
1. Deutschland 93
a. Besondere Erfordernisse beim Groß- und Kleinzitat 93
aa. „Einzelne Werke“ beim wissenschaftlichen Großzitat 93
bb. „Stellen eines Werkes“ beim Kleinzitat  95
b. Der zu dem verfolgten Zweck gebotene Umfang 96
aa. Der zulässige Umfang des einzelnen Zitats 97
bb. Der zulässige Gesamtumfang der Zitate 98
c. Ergebnis 99
2. Frankreich 100
a. Das Verbot der vollständigen Wiedergabe fremder Werke 101
b. Weitere ungeschriebene Kriterien für den zulässigen Umfang 101
aa. Der zu dem verfolgten Zweck erforderliche Umfang des Zitats 101
bb. Das Verbot der ernsthaften Beeinträchtigung der
Interessen des Urhebers 102
c. Ergebnis 103
3. Großbritannien 104
a. Wesentliche Entnahmen 104
b. Die Redlichkeit der Nutzung 106
c. Ergebnis 108
4. Multimedia-Richtlinie 108
5. Vergleich und Schlußfolgerungen 109

IV. Die Selbständigkeit des zitierenden Werkes 110
1. Deutschland 111
2. Frankreich 113
3. Großbritannien 114
4. Multimedia-Richtlinie 115
5. Vergleich und Schlußfolgerungen 116

V. Das Gebot der Quellenangabe 117
1. Deutschland 117
2. Frankreich 120
3. Großbritannien 122
4. Multimedia-Richtlinie 124
5. Vergleich und Schlußfolgerungen 125

VI. Das Verbot der Änderung und Entstellung des zitierten Werkes 126
1. Deutschland 126
2. Frankreich 129
3. Großbritannien 130
4. Multimedia-Richtlinie 132
5. Vergleich und Schlußfolgerungen 132

VII.  Die Rechtsfolgen eines zulässigen Zitats 133
VIII. Zusammenfassung 134
C.. Zitate in und aus anderen Werken 139
I. Das Musikzitat  139
1. Deutschland 139
a. Der Status des zitierten Musikwerkes 140
b. Der zulässige Zweck eines Musikzitates 140
c. Der zulässige Umfang eines Musikzitats  143
d. Die Selbständigkeit des zitierenden Musikwerkes 144
e. Das Gebot der Quellenangabe beim Musikzitat 145
f. Das Änderungs- und Entstellungsverbot beim Musikzitat 146
g. Ergebnis 147
2. Frankreich 148
3. Großbritannien 150
4. Multimedia-Richtlinie 152
5. Vergleich und Schlußfolgerungen 152

II. Das Bildzitat 154
1. Deutschland 154
a. Bildzitate in wissenschaftlichen Sprachwerken  154
b. Bildzitate in anderen Sprachwerken 155
c. Bildzitate in Bildwerken 158
d. Ergebnis 160
2. Frankreich 160
a. Zitate ganzer Bildwerke in Sprachwerken  160
b. Zitate von Ausschnitten eines Bildwerkes in Sprachwerken 162
c. Bildzitate in Bildwerken 163
d. Ergebnis 163
3. Großbritannien 163
4. Multimedia-Richtlinie 165
5. Vergleich und Schlußfolgerungen 166

III. Das Filmzitat 167
1. Deutschland 167
a. Zitate aus Filmwerken in Filmwerken 168
aa. Zitate aus Filmwerken in wissenschaftlichen Filmwerken 168
bb. Zitate aus Filmwerken in anderen als wissenschaftlichen Filmwerken 168
cc. Voraussetzungen von Zitaten aus Filmwerken in Filmwerken 170
b. Zitate aus Sprach-, Bild- und Musikwerken in Filmwerken 171
c. Ergebnis 172
2. Frankreich 172
a. Zitate aus Filmwerken in Filmwerken  173
b. Zitate aus Sprach-, Bild- und Musikwerken in Filmwerken 173
c. Ergebnis 174
3. Großbritannien 175
a. Zitate aus Filmwerken in Filmwerken  175
b. Zitate aus Sprach-, Bild- und Musikwerken in Filmwerken 176
c. Ergebnis 177
4. Multimedia-Richtlinie 177
5. Vergleich und Schlußfolgerungen 177

IV. Zitate in und aus Datenbankwerken und anderen Sammelwerken 178
1. Deutschland 180
2. Frankreich 181
3. Großbritannien 184
4. Multimedia-Richtlinie 185
5. Vergleich und Schlußfolgerungen 187

V. Zitate in und aus Computerprogrammen  188
1. Deutschland 189
2. Frankreich 190
3. Großbritannien 191
4. Multimedia-Richtlinie 192
5. Vergleich und Schlußfolgerungen 192

VI. Zitate in und aus Multimediawerken  193
1. Deutschland 194
2. Frankreich 195
3. Großbritannien 196
4. Multimedia-Richtlinie 196
5. Vergleich und Schlußfolgerungen 196
D. Zitierfreiheit und verwandte Schutzrechte 199
I. Deutschland 200
1. Zitate in und aus geschützten Leistungen  200
2. Zitate in und aus „einfachen“ Datenbanken 202
II. Frankreich 204
1. Zitate in und aus geschützten Leistungen 204
2. Zitate in und aus „einfachen“ Datenbanken 206

III. Großbritannien 207
1. Zitate in und aus geschützten Leistungen 207
2. Zitate in und aus „einfachen“ Datenbanken 208

IV. Multimedia-Richtlinie 208
V. Vergleich und Schlußfolgerungen 210
Schlußbetrachtung  211

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