Asia-Pacific Economic Cooperation

Die Verwirklichung freien und offenen Handels im asiatisch-pazifischen Raum aus völkerrechtlicher Sicht

Broich, Christoph

Kurzübersicht

Die Verwirklichung freien und offenen Handels im asiatisch-pazifischen Raum aus völkerrechtlicher Sicht
ISBN: 978-3-937231-49-5
Veröffentlicht: Januar 2005, 1.. Auflage, Einband: Broschur, Seiten 248, Format DIN A5, Gewicht 0.25 kg
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Asia-Pacific Economic Cooperation

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Im Zuge der wirtschaftlichen Regionalisierung gegen Ende des vergangenen Jahrhunderts wurde im Jahre 1989 die Asiatisch-pazifische Wirtschaftskooperation – Asia-Pacific Economic Cooperation (APEC) – gegründet. Dieser Zusammenschluss von ursprünglich zwölf Staaten hat bis heute einen Stand von 21 Mitgliedern erreicht. Dazu zählen einerseits die größten Volkswirtschaften der Welt, andererseits kaum industrialisierte Entwicklungsländer.

Der Wirtschaftsraum der APEC erstreckt sich über fünf Kontinente und repräsentiert annähernd 2,5 Milliarden Menschen, was einem Anteil von 41,7 Prozent der Weltbevölkerung entspricht. Er erzielt ein Gesamtbruttosozialprodukt von 16,8 Billionen US-$ und stellt einen Anteil von 46,9 Prozent der Summe aller weltweiten Exporte.

Auf dem Treffen der Staats- und Regierungschefs der APEC-Mitglieder im Jahre 1994 wurde das Ziel verkündet, freien und offenen Handel und ebensolchen Investitionsfluss im asiatisch-pazifischen Raum zu verwirklichen. Dies soll im Falle der Industrieländer bis 2010, im Falle der Entwicklungsländer bis 2020 erreicht werden.

Die vorliegende Arbeit stellt die asiatisch-pazifische Wirtschaftskooperation in völkerrechtlichen Kategorien dar. Dies bezieht sich nicht nur auf die APEC in ihrer gegenwärtigen Gestalt, sondern auch die für die Zukunft denkbaren Integrationsformen. Dabei werden insbesondere die unterschiedlichen Optionen für die Verwirklichung freien und offenen Handels erörtert. Da der internationalen Wirtschaftsordnung makroökonomische Prinzipien zugrunde liegen, wird im Rahmen dieser Arbeit auch wirtschaftswissenschaftlichen Aspekten Rechnung getragen.

Zusammenfassung
Die Untersuchung der für die Verwirklichung von freiem und offenem Handel gegebenen Möglichkeiten der APEC hat die folgenden Ergebnisse hervorgebracht:

  • Die Bildung einer Freihandelszone, an der von Beginn an alle APEC-Mitglieder teilnehmen, erscheint unter den gegenwärtigen Bedingungen nicht realisierbar. Dies beruht vor allem auf den Schwierigkeiten, die sich im Hinblick auf die Ursprungsregeln einer APEC-Freihandelszone ergäben. So müsste eine asiatisch-pazifische Freihandelszone subregionale Freihandelszonen, wie NAFTA, AFTA und CER, integrieren und dabei auch eine Angleichung der jeweiligen Ursprungsregeln herbeiführen. Die Ursprungsregelsysteme dieser subregionalen Freihandelszonen weisen jedoch derartige Unterschiede auf, dass eine Anpassung unter gegenwärtigen Voraussetzungen kaum möglich erscheint.
  • Die Gründung einer Zollunion, an der alle APEC-Mitglieder beteiligt sind, ist ebenso unrealistisch. Eine Zollunion würde die Aufstellung gemeinsamer Außenzölle voraussetzen. Dies erfordert wiederum einigermaßen äquivalente Protektionsniveaus der potentiellen Mitglieder der Zollunion. Der Vergleich der gewichteten durchschnittlichen Zollsätze der 21 APEC-Länder hat jedoch verdeutlicht, dass zwischen diesen erhebliche Unterschiede bestehen, welche die Festlegung gemeinsamer Außentarife nicht realisierbar erscheinen lassen.
    Eine sektorale Liberalisierung nach dem Meistbegünstigungsprinzip ist insofern problematisch, als eine solche zwar zu freiem und offenem Handel gegenüber allen Mitgliedern des multilateralen Handelssystems führen würde, die APEC-Mitglieder aber von den begünstigten Drittländern nicht notwendigerweise die gleichen Handelsvorteile eingeräumt bekämen. Vielmehr könnten Trittbrettfahrer – entgegen dem Grundsatz der Reziprozität – die seitens der APEC-Volkswirtschaften gewährten Vorteile in Anspruch nehmen, ohne im Gegenzug ihrerseits zu einem Abbau von Handelsschranken verpflichtet zu sein. Daher sollte die sektorale Liberalisierung dem Verantwortungsbereich der WTO übertragen werden, wobei der APEC dennoch eine wichtige Funktion hinsichtlich der Konsensbildung zwischen den WTO-Mitgliedern aus dem asiatisch-pazifischen Raum sowie bei der Ausdehnung der Ergebnisse der WTO-Verhandlungsrunden auf die Nicht-WTO-Mitglieder des asiatisch-pazifischen Raumes zukäme.
  • Hingegen erscheint es möglich, dass durch eine zunehmende subregionale Liberalisierung langfristig freier und offener Handel verwirklicht wird. Diese stufenweise Liberalisierung würde die Ausdehnung bereits bestehender sowie die Gründung neuer Integrationsabkommen beinhalten, wobei innerhalb der jeweiligen subregionalen Freihandelszonen auf eine Anpassung der Protektionsniveaus, verbunden mit einer Liberalisierung der Ursprungsregeln, hingearbeitet werden müsste. Sodann müssten die Protektionsniveaus und damit einhergehend die Ursprungsregeln der verschiedenen subregionalen Freihandelszonen derart einander angenähert werden, dass es zu einem Zusammenschluss mehrerer kleinerer Freihandelszonen zu wenigen größeren Freihandelszonen kommen kann. Solche Zusammenführungen müssten bis 2010 zu einer aus allen entwickelten APEC-Mitgliedern bestehenden Freihandelszone führen. Dieser müssten schrittweise auch die Entwicklungsländer der APEC beitreten, so dass bis spätestens 2020 alle APEC-Mitglieder dieser Integrationszone angehören.
  • Darüber hinaus kommt der APEC eine wichtige Funktion auf dem Gebiet der Handelsvereinfachung zu. Die in diesem Bereich getroffenen Maßnahmen wirken per se nichtdiskriminierend und kommen daher allen Handelspartnern zugute. Der Vergleich mit den auf Ebene der WTO beschlossenen Maßnahmen verdeutlicht, dass die APEC ein wesentlich breiteres Spektrum an Handelsvereinfachungsmaßnahmen abdeckt und dadurch eine Pionier- und Vorbildfunktion einnimmt.

Im Ergebnis lässt sich das Ziel freien und offenen Handels durch eine Kombination aus gradueller subregionaler Liberalisierung und einer Fortführung bzw. Ausdehnung von Handelsvereinfachungsmaßnahmen erreichen.

 
 
Schlussbetrachtung
Im Jahre 1999 stammten 46,9 Prozent aller weltweiten Warenexporte aus Mitgliedsländern der APEC. Davon wurden 71,9 Prozent in APEC-Partnerländer ausgeführt. Demnach fanden 33,7 Prozent aller weltweiten Warenbewegungen zwischen APEC-Mitgliedern statt. Im Falle der Verwirklichung von freiem Handel innerhalb des asiatisch-pazifischen Raumes bedeutete dies, dass bei konstanten Bedingungen über ein Drittel aller weltweiten Exporte liberalisiert würde. Damit wäre die APEC ein Baustein, der – legt man die obigen Zahlen zugrunde – ein Drittel des Gesamtumfangs im Projekt weltweiten Freihandel ausmachte.

Im Falle der Verwirklichung nicht nur freien, sondern auch offenen Handels, käme dies nicht nur den Volkswirtschaften des asiatisch-pazifischen Raumes, sondern schlichtweg allen Handelspartnern zugute. Dann unterlägen sämtliche Einfuhren in den asiatisch-pazifischen Raum – unabhängig von ihrer Herkunft – keinerlei Handelsbeschränkungen. Berücksichtigt man, dass die Volkswirtschaften der APEC im Jahre 2000 einen Importmarktanteil von 71,2 Prozent hatten, käme dies bei gleichbleibenden Bedingungen einem Baustein in der Größe von über zwei Dritteln des Projekts weltweiten Freihandels gleich.

Die Verwirklichung globalen Freihandels kann jedoch von der APEC alleine nicht bewältigt werden. Dies gilt nicht nur im Hinblick auf das noch zu liberalisierende Drittel aller weltweiten Importe, sondern auch in Bezug auf die Bedenken, die den APEC-Mitgliedern hinsichtlich einer Liberalisierung und Vereinfachung der eigenen Handelsbedingungen zu nehmen sind. Sieht sich nämlich die APEC der Ausnutzung der von ihrer Seite gewährten Handelsvorteile durch free rider ausgesetzt, so erscheint eine vollständige Öffnung asiatisch-pazifischer Märkte eher unwahrscheinlich.

Erforderlich ist daher, dass hinsichtlich der übrigen Handelspartner ein gleichwertiger Abbau von Handelshemmnissen erfolgt. Dies gilt insbesondere für die Europäische Union, die – mit einem Importmarktanteil von 18,2 Prozent im Jahre 2001 – fast ein weiteres Fünftel zum Projekt weltweiten Freihandels beitragen könnte. So bedarf es für die Verwirklichung globalen Freihandels zusätzlich zu einer asiatisch-pazifischen Integration auch einer Einbindung Europas.

Eine solche ließe sich auf zwei Wegen erreichen. Zunächst könnte Europa durch ein Kooperation mit (Nord)amerika einerseits und (Ost)asien andererseits einen Zerfall der Welthandelsordnung in drei Blöcke verhindern. Vorstöße in diese Richtung sind mit der Idee einer Trans Atlantic Free Trade Area (TAFTA) sowie dem Prozess des Asia-Europe-Meetings (ASEM) bereits erfolgt. Eine einfachere Form der interregionalen Zusammenarbeit böte jedoch die Kooperation mit der APEC. Dies brächte aus europäischer Sicht den Vorteil der Konzentration auf nur ein Integrationsprojekt mit sich. Dabei wären nicht nur sämtliche Teilnehmer der TAFTA einerseits und des ASEM andererseits erfasst, sondern der Teilnehmerkreis auch auf diejenigen Mitglieder ausgedehnt, die keinem der beiden Kooperationsprojekte angehören.

Durch diese Verbindung der drei wichtigsten Wirtschaftsräume würden die Weichen gestellt in Richtung eines Welthandelssystems, dass nicht von einer Tripolarisierung beherrscht, sondern von einer aus den drei bedeutendsten Wirtschaftsräumen gebildeten Triade geführt wird. Damit würde der Weg bereitet für den weiteren Abbau von Handelshemmnissen, an dessen Ziel die Verwirklichung weltweiten Freihandels steht.

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